Bürgermeister Schweikert eröffnete die Gemeinderatssitzung und begrüßte die
Gemeinderäte, einige Zuhörer und Frau Kienle als Vertreterin der
Presse. BM Schweikert begrüßte Herrn Wolfgang Hanold und Herrn Johann
Straub, die für ihre Blutspenden geehrt wurden. Herr Daniel
Daubenschütz, der ebenfalls geehrt werden sollte, konnte an der Sitzung
nicht teilnehmen. Blutspenden sind mehr denn je wichtig und wertvoll, da Blut nicht nur für
Unfallopfer, sondern zunehmend für die Behandlung krebskranker Menschen benötigt
wird. Für 10 freiwillig und unentgeltlich geleistete Blutspenden zur Rettung von
Schwerkranken und Verletzten wird Herrn Wolfgang Hanold die
Blutspender-Ehrennadel in Gold als Zeichen hoher Anerkennung und besonderen
Dankes verliehen. Mit der in selbstloser Weise stets bewiesenen
Opferbereitschaft konnte vielen leidenden Menschen geholfen werden. Darüber
hinaus hat die beispielhafte Haltung dazu beigetragen, das gemeinnützige Werk
des Deutschen Roten Kreuzes zu fördern. Herr Johann Straub erhielt die goldene Ehrennadel mit Lorbeerkranz und
eingravierter Spendenzahl für 25 Blutspenden. BM Schweikert überreichte je ein Präsent der Gemeinde. Der Vorsitzende begrüßte Herrn Rüdiger Moll von der KBS in Bad Boll. Herr
Moll erläuterte anhand einer PowerPoint Präsentation die Kalkulation der
Abwassergebühr. Die bisherige –einheitliche- Abwassergebühr hat nicht
differenziert zwischen Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Die nun vorliegende Kalkulation umfasst einen Zeitraum von 3 Jahren (2010 bis
2012). Für diesen Zeitraum ergeben sich Aufwendungen von rund 1.030.000 €, die
mit rund 65 % auf die Schmutzwasserentsorgung und mit knapp 22 % auf die
Niederschlagswasserentsorgung entfallen. Die verbleibenden 13 % sind nicht
entgeltfähig. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angeregt, die Schmutzwassermenge
zugrunde zu legen, die in 2010 konkret abgerechnet wurde. Die Verwaltung wird
die Schmutzwassermenge 2010 ermitteln und diese Zahl der 3-Jahres-Kalkulation
zugrunde legen. Im Anschluss erläuterte Herr Rauscher von der Anwaltskanzlei Mohring und
Kollegen die aktuelle Globalberechnung Abwasser. Herr Rauscher erklärte, dass die Globalberechnung die Grundlage für die
Erhebung von Beiträgen bildet. Im Gegensatz zu den Gebühren, die ganz konkret
für den Verbrauch bzw. die Nutzung der Kläranlage erhoben werden, sind Beiträge
grundsätzlich einmalig für die Herstellung des Anschlusses an die
Abwasserbeseitigung zu bezahlen. Dabei umfasst der Kanalbeitrag die Kosten der
gesamten Kanalisation (Ortskanalisation); der Klärbeitrag umfasst die Kosten der
Kläranlage, Sammler und Regenrückhaltebecken, jeweils bis zum Planzieljahr
2020. In die Globalberechnung fließen alle Kosten ein, die bisher für die
Abwasserbeseitigung angefallen sind und werden ins Verhältnis gesetzt zu allen
Flächen, die bisher und (nach dem Flächennutzungsplan auch künftig) die
Abwasserbeseitigung nutzen. Nachdem die letzte Globalberechnung von 1993 stammt, war zu erwarten, dass
der Beitragssatz steigen wird: Zum einen sind in der Zwischenzeit erhebliche
Kosten angefallen, zum anderen waren die Flächen 1993 sehr großzügig bemessen
und stellen sich heute eher kleiner dar. Die einzubeziehenden Flächen wurden mit
dem Büro Mquadrat ermittelt; nach § 33 der Satzung wird die Nutzungsfläche als
Verteilungsmaßstab genommen, das heißt Grundstücksfläche multipliziert mit einem
Nutzungsfaktor, der sich im wesentlichen an der „Ausnutzbarkeit“ des Grundstücks
orientiert. Für die Ermittlung des Anlagevermögens wurden dieselben Werte wie bei der
Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr angesetzt. Mit der Globalberechnung ergibt sich nun eine Erhöhung des Kanalbeitrags von
2,20 €/m² auf 3,63 €/m² und des Klärbeitrags von 1,89 €/m² auf 1,93/m²
€/m². Der Gemeinderat war der Auffassung, dass die Globalberechnung alle 5 Jahre
aktualisiert werden sollte. Dem stehen allerdings hohe Kosten für die
Aktualisierung entgegen. Dies steht in keinem Verhältnis zu den Neuanschlüssen
pro Jahr. Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von der Globalberechnung. Die nun neu zu beschließende Abwassersatzung lag dem Gremium vor. Sie hält sich streng an das Muster des Gemeindetags. Nach der Bekanntgabe des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung und der
Bürgerfragestunde beriet der Gemeinderat über einen Antrag der Feuerwehr auf
Bezuschussung von Erholungsaufenthalten geehrter Feuerwehr-Angehöriger im
Feuerwehr-Erholungsheim St. Florian. Nach der Kostenaufstellung der
Feuerwehr müssen ca. 10.300 € bereitgestellt werden. Aus der Mitte des Gremiums wurde auf die angespannte Haushaltslage verwiesen.
Andererseits wird die Arbeit der Feuerwehrleute hoch geschätzt. Nach der angeregten Diskussion beschloss der Gemeinderat mehrheitlich,
eine Woche Aufenthalt in St. Florian ohne Berücksichtigung der Mitgliedsjahre
ohne Eigenanteil zu finanzieren. Die Erholungsaufenthalte sollen auf 2 Jahre
verteilt werden. Der Antrag der Helfervereinigung des THW auf Jugendförderung wurde bis
zur Sitzung des Verwaltungsausschusses im Januar 2012 vertagt. Zur Beratung des Waldwirtschaftsplans 2012 begrüßte BM Schweikert
Herrn Martin Gerspacher vom Forstrevier Bad Boll. Bei der Buche ist eine Schadenzunahme von 5% festzustellen, ansonsten ist die
Artenmischung in den Gruibinger Wäldern Garant dafür, dass weniger Schäden
entstehen. Auf die Frage eines Gemeinderats nach der Nachhaltigkeit der
Waldbewirtschaftung meinte Herr Gerspacher, dass in den Forstämtern zum Teil
diskutiert wird, ob die Einschlagmengen zu hoch sind. Der Gemeinderat stimmte dem Waldwirtschaftsplan 2012 einstimmig
zu. Der Gemeinderat bedankte sich für die Spenden der Lammbrauerei
Hilsenbeck, des Landgasthofs "Deutsches Haus" und der Raiffeisenbank
Gruibingen und beschloss einstimmig, diese anzunehmen.
Zunächst stand die Ehrung der Blutspender auf der
Tagesordnung.
Der Vorsitzende bedankte sich bei den Blutspendern im Namen
des DRK, der Gemeinde Gruibingen und auch ganz persönlich für deren
ehrenamtliches Engagement.
BM Schweikert verlas den Wortlaut der Urkunden: 
Danach ging es um die Einführung der gesplitteten
Abwassergebühr.
Für die Schmutzwasserentsorgung ergeben sich vorläufig als
kostendeckende Verbrauchsgebühr 2,27 €/m³, für das Niederschlagswasser 0,45
€/m².
In der nächsten Sitzung kann die neue Satzung dann
beschlossen werden.
Daraus ergibt sich der Beitragssatz.
Die Verwaltung schlug vor, die Globalberechnung alle 10 Jahre dem
Gremium vorzulegen.
Der Gemeinderat
beschloss einstimmig, die Abwassersatzung im Januar 2012 zu beschließen, wenn
die tatsächlich abgerechnete Abwassermenge aus 2010 vorliegt und diese Zahl der
Kalkulation der Abwassergebühren zugrunde gelegt ist.
Herr Gerspacher erläuterte
den Waldwirtschaftsplan für 2012. In 2010 wurden rund 10.000 € weniger
eingenommen als ausgegeben, in 2011 dagegen konnte ein Überschuss von 87.000 €
erwirtschaftet werden. Für 2012 wird ein Überschuss von 24.000 € erwartet.
Zu
den Holzpreisen meinte Herr Gerspacher, es gebe eine leichte Preissteigerung bei
Buchenholz auf 60 €, bei Esche auf 58 €. (0,7 Fm = 1 Rm = 200 l Heizöl).
2009 und 2010 wurde weniger Holz als ursprünglich geplant
eingeschlagen.
Herr Gerspacher bot an, im kommenden Frühjahr eine Waldbegehung für
Interessierte anzubieten.