Umfang der Verkehrsbeschränkung: z.B. Vollsperrung, Gehwegsperrung Umleitungsmöglichkeiten: bei Vollsperrung oder Umleitung eines Richtungsverkehrs Auftraggeber: Erscheint Verkehrsregelung mit Signalanlage [...] Firma für den Vollzug der beantragten straßenverkehrsrechlichen Maßnahmen Name Tel.-Nr. über an das Bürgermeisteramt Landratsamt Straßenmeisterei Straßenverkehrsamt Lorcher Straße 6 _________________________ [...] g der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen Signalanlage übernimmt und die dafür entstehenden Kosten trägt. Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch[mehr]

Unterhaltung (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten und entsprechend zu überprüfen. Verantwortlich dafür ist bei Reihengrabstätten [...] § 20 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht hinausgehenden Obhuts- und Überwachungspflichten. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden [...] Friedhof ohne Zulassung ausübt (§ 4 Abs. 1), 4. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 15 Abs. 1). 11 IX. Bestattungsgebühren § 22 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung[mehr]

Fürsorge und der Kriegsopferfürsorge, die Durchführung des Schwerbehindertengesetzes und des Heimkehrgesetzes sowie das Ausweiswesen für Schwerbehinderte betreffen. Nr. 2 die Durchführung des Wehrpflic [...] en Verhältnissen. (3) Ist eine Gebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Amtshandlung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den[mehr]

gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die [...] oder auftauendem Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen [...] Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen[mehr]

t ist möglich. § 5 Auf- und Abbau (1) Das Marktgelände wird mit amtlichen Verkehrszeichen für den allgemeinen Fahrzeugverkehr, ausgenommen Marktbeschicker, gesperrt. (2) Waren, Verkaufseinrichtungen und [...] leichtes Material nicht verweht werden, c) Verpackungsmaterial, Marktabfälle und marktbedingten Kehricht von ihren Standplätzen, den angrenzenden Gangflächen und nicht belegten unmittelbar benachbarten[mehr]

gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht [...] über die vorgenannten Verpflichtungen hinausgehen, so obliegt es ihm selbst, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungsunterbrechungen (1) Die Gemeinde [...] stehen vorbehaltlich abweichender Regelung im Eigentum der Gemeinde. Soweit sie in öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen verlaufen (Grundstücksanschlüsse), sind sie Teil der öffentlichen Wasserversor[mehr]

Straßenlampen befestigt werden. 3. Es ist verboten, die Plakate an Verkehrszeichen zu befestigen. 4. Die Plakattafeln dürfen den Straßenverkehr nicht behindern. 5. Sichtdreiecke an Kreuzungen und Straßenei [...] dass sie durch Witterungseinflüsse nicht von der Befestigung gelöst werden und dadurch Verkehrsbeeinträchtigungen bewirken. Die Befestigung hat mit geeignetem Befestigungsmaterial, welcher Schaden am Träger[mehr]

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]