Eigentümers der Wohnung Ich bestätige mit meiner Unterschrift, dass die oben gemachten Angaben den Tatsachen entsprechen. Mir ist bekannt, dass es verboten ist, eine Wohnanschrift für eine Anmeldung einem[mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

(2) Verfügungsberechtigte und Nutzungsberechtigte haften für die schuldhaft verursachten Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofsatzung widersprechenden Benutzung oder [...] dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige Grabausstattung zu entfernen. Die Gemeinde bewahrt diese Sachen drei Monate auf. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, so [...] setz selbst entfernen; § 15 Abs. 2 Satz 5 ist entsprechend anwendbar. Die Gemeinde bewahrt diese Sachen drei Monate auf. VI. Herrichten und Pflege der Grabstätte § 17 Allgemeines (1) Alle Grabstätten müssen[mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder bei Sachen bis zu 500,00 EUR bei Sachen über 500,00 EUR Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, Konzessionen, Bewilligungen [...] Beamten, Angestellten, Arbeiter und Versorgungsempfänger des öffentlichen Dienstes ergeben. Nr. 5 Gnadensachen betreffen. Nr. 6 überwiegend im öffentlichen Interesse vorgenommen werden. Nr. 7 in Verfahren [...] hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich hierbei Sachverständiger bedienen. (4) Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird ein Zehntel bis[mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Gesammelte Pilze, die auf dem Markt zum Kauf angeboten werden, müssen durch einen anerkannten Sachverständigen geprüft sein. (4) Die Ware ist so zu lagern, dass dem Käufer eine Besichtigung und Prüfung möglich [...] Einzelfall Ausnahmen zulassen. § 8 Pflichten der Verkäufer (1) Die Verkäufer haben den beauftragten Sachverständigen, den Polizeibeamten sowie den Beauftragten der Gemeinde jederzeit eine Prüfung der Waren oder [...] jeder Art selbst zu treffen. (3) Verkäufer und Besucher haften der Gemeinde für alle von ihnen verursachten Schäden. Sie haften für ein Verschulden ihrer Beauftragten wie für eigenes Verschulden. § 11 [mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Bediensteten oder einem Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch fahrlässig verursacht worden ist; 2. der Beschädigung einer Sache, es sei denn, dass der Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahr [...] ilfen verursacht worden ist; 3. eines Vermögensschadens, es sei denn, dass dieser weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden [...] verpflichtet, den Wasserabnehmern auf Verlangen über die mit der Schadensverursachung durch ein - 27 - drittes Unternehmen zusammenhängenden Tatsachen insoweit Auskunft zu geben, als sie ihr bekannt sind oder[mehr]

Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Gruibingen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]