Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 31.03.1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes [...] g zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so wie je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die [...] dadurch eine für den Gebührenschuldner unzumutbare Verzögerung entstehen würde oder dies aus sonstigen Gründen unbillig wäre. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde/Stadt erwachsenen[mehr]

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] Reisekosten Bei auswärtigen Dienstverrichtungen besteht neben den Vergütungen nach den §§ 2 - 4 Anspruch auf Ersatz der entstehenden Auslagen. Als Auslagenersatz werden Fahrt- und Reisekosten entsprechend [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße [...] gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter [...] und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder vor ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher[mehr]

Walter-Frieß- Zimmers der Sickenbühlhalle anzuleinen. Die genauen Bereiche sind dem Lageplan zu entnehmen. Der Lageplan ist als Anlage der Polizeiverordnung angehängt. Andere Rechtsvorschriften bleiben unberührt [...] wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. § 16 [...] Gebäudes befindet, an der dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen. Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. (3) Die[mehr]

Schuljahr 2025/26 Anmeldung zur Betreuung im Rahmen der „Verlässlichen Grundschule“ __________________________________________________________________________ Name des Kindes Klasse __________________[mehr]

Gemeinde Gruibingen Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) Aufgrund der §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 15.02.2005, geändert am 11.12.2007 [...] Die Teilnahme am Markt ist nach Maßgabe der folgenden Vorschriften jedermann gestattet. Ein Rechtsanspruch auf eine Platzzusage oder einen bestimmten Platz besteht nicht. (2) Fleisch, Wurst- und Backwaren [...] (3) Der Marktmeister weist am Markttag die einzelnen zugesagten Plätze zu. Der Marktmeister hat das Recht, die Platzeinteilung auch nach erfolgter Zuweisung zu ändern. (4) Der Beschicker verpflichtet sich[mehr]

Anderung der Verordnung Uber das Landschaftsschutzgebiet ,Oberes Filstal- Gemeinde Gruibingen“ Auf Grund § 26 des Gesetzes Uber Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) vom [...] e Legende [yj Aufhebung N Landschaftsschutzgebiet Naturschutzgebiete (nachrichtlich) yar WG Kartengrundlage: Raumliches Informations- und Planungssystem (RIPS) der LUBW Amtliche Geobasisdaten © LGL, www [...] 608 4695 4630 Detailkarte 1 Legende eee Landschaftsschutzgebiet N = Aufhebung A | Flurstiick Kartengrundlage: Raumliches Informations- und Planungssystem (RIPS) der LUBW Amtliche Geobasisdaten © LGL, www[mehr]

Grundschule Gruibingen Im Steig 3 73344 Gruibingen Fon: 07335-5071 Mail: sekretariat@gsgruibingen.de ___________________________________________________________________________ Vorlage schriftliche Kr [...] Hiermit bitte ich das Fehlen meiner Tochter / meines Sohnes in der Zeit vom bis zu entschuldigen. Grund: Datum: Unterschrift: Wir wünschen dir eine schnelle und gute Besserung und freuen uns schon, wenn[mehr]

GRUIBINGEN "Kauzengrund II" 16.12.2025 Satzung Gruibingen, den .................. .................. 1 Allgemeines Wohngebiet (§ 4 BauNVO) 1. Art der baulichen Nutzung WA Grundflächenzahl (GRZ) Zahl der [...] Bezugspunkt s. Textteil Art d. baulichen Nutzung Zahl der Vollgeschosse Dachform, Dachneigung Grundflächenzahl (GRZ) - Bauweise Abgrenzung unterschiedlicher Nutzungen § 1 Abs. 4, § 16 Abs. 5 BauNVO Verk [...] und 22 BauGB Zweckbestimmung: Garagen, überdachte und offene StellplätzeGa 2 vorgeschlagene Grundstücksgrenze NORD 16.12.2025 1a [BPl ZT DIN A3] 1/Lay-2 Ansichtsbereich-4 Ansichtsbereich-5[mehr]