sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fu [...] agen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u.ä. (1) Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher [...] benützt werden. Diese Beschränkungen gelten nicht für Kinderspielplätze, d.h. Spielplätze, deren Benutzung nur durch Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zugelassen ist. (2) Bei Sportplätzen bleiben[mehr]

der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte [...] oder gehemmt. IV. Grabstätten § 10 Allgemeines (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof werden folgende [...] Grabausstattungen gefährdet, so sind die für die Unterhaltung Verantwortlichen verpflichtet, unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Bei Gefahr im Verzug kann die Gemeinde auf Kosten des Verantwortlichen Sicherungsmaßnahmen[mehr]

ein Zuschlag von 50% zu den Grabnutzungsgebühren berechnet. 9. Benutzung der Leichenhalle Benutzung der Leichenhalle als Einzelinanspruchnahme pauschal 125,00 € 10. Sonstige Leistungen a) Umbetten von Särgen[mehr]

………………………… Unterschrift des Antragstellers Entscheidung der Behörde: Antrag wird abgelehnt Antrag wird genehmigt Ein Rechtsanspruch auf Genehmigung zum Abbrennen eines Feuers besteht nicht. Bei Zuwide [...] Gemeinde Gruibingen Kirchplatz 4 Tel. 07335/96000 73344 Gruibingen info@gruibingen.de Antrag / Genehmigung zum Abbrennen eines Feuers Name, Vorname Telefon, E-Mail Genauer Abbrennort (Gemeinde, Gewann [...] und bestätige, dass ich für die Durchführung des Lagerfeuers - auch bei Nachfolgeschäden – die Verantwortung übernehme Der Antragsteller wurde telefonisch über seine Pflichten im Umgang mit dem Feuer sowie[mehr]

Gruibingen Gebühren nach den Vorschriften dieser Satzung. (2) Die Gebühr wird als Benutzungsgebühr monatlich im voraus erhoben. (3) Die Gebühr wird über 11 Kalendermonate erhoben, der August bleibt beitragsfrei [...] nicht. Für Schüler, die sich ohne Abmeldung aus der Betreuung entfernen, wird keine Verantwortung übernommen. (3) Haftung Die Gemeinde haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der Betreuung [...] die Gemeinde für Schäden, die sich aus der Benutzung der Betreuung ergeben, nur dann, wenn einer Person, deren sich die Gemeinde zur Erfüllung ihrer Verpflichtung bedient, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit[mehr]

Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen, sowie die Festsetzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Baugenehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden.[mehr]

Abgrenzung der Bodenrichtwertzonen, sowie die Festsetzung der Höhe des Bodenrichtwerts begründen keine Ansprüche gegenüber den Trägern der Bauleitplanung, Baugenehmigungsbehörden oder Landwirtschaftsbehörden.[mehr]

vollendeten 10. Lebensjahr Unterschrift des Kindes Gebühr: 37,50 Euro HINWEIS: Das persönliche Erscheinen des Kindes bzw. des/der Minderjährigen ist PFLICHT um die Identität zu prüfen und ggfs. die Unters [...] 5 Abs. 2 Personalausweisgesetz. Sofern die erforderlichen Angaben nicht gemacht werden, kann der Antrag nicht bearbeitet werden. Zur Antragstellung benötigen Sie: ein biometrisches Lichtbild Zustimmun [...] bisherigen Kinderreisepass oder Geburtsurkunde ab dem vollendeten 10. Lebensjahr Unterschrift des Kindes Gebühr: 13,-- Euro Verlängerung/Änderung Kinderreisepass: Eine Verlängerung des Kinderreisepasses ist nur[mehr]

vor? 28 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Der Empfang dieser Anzeige wird gem [...] werden solange verarbeitet und gespeichert, wie dies für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungenerforderlich ist. Die Hilfsmerkmale werden nach § 13 Abs. 1 BStatG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 St [...] Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke gespeichert. Rechte der Betroffenen, Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten, Recht auf Beschwerde Die Auskunftgebenden (Anzeigepflichtigen), deren [mehr]

werden solange verarbeitet und gespeichert, wie dies für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungenerforderlich ist. Die Hilfsmerkmale werden nach § 13 Abs. 1 BStatG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 St [...] Unternehmensregister für statistische Verwendungszwecke gespeichert. Rechte der Betroffenen, Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten, Recht auf Beschwerde Die Auskunftgebenden (Anzeigepflichtigen), deren [...] en) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen, die Einzelangaben erhalten. Hilfsmerkmale, laufende Nummern[mehr]