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Suche auf www.gruibingen.de

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Es wurden 45 Ergebnisse in 22 Millisekunden gefunden.
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Marktordnung.pdf

Gemeinde Gruibingen Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) Aufgrund der §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 15.02.2005, geändert am 11.12.2007 [...] sich, während der vereinbarten Zeit (§ 2) den Markt zu beschicken. Bei einem Ausfall aus wichtigem Grund (Urlaub, Krankheit) soll die Verwaltung spätestens am vorhergehenden Markttag unterrichtet werden [...] Lebensmitteln durch Marktbesucher nicht dulden. (7) Weist eine Ware Mängel auf, die nicht schon aufgrund anderer Vorschriften ein Verbot des Freihaltens bewirken, so ist sie zu kennzeichnen, dass die Mängel[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,73 KB
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Zuletzt geändert: 08.07.2019
Benutzungsgebühren_Gruibingen_Hallenbad.pdf

Gemeinde Gruibingen Benutzungsgebühren für das Lehrschwimmbecken Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert am 21. Mai 2019 in Verbindung [...] Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 51,32 KB
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Zuletzt geändert: 11.11.2021
Öffentliche_Bekanntmachung_Auslegung_Kauzengrund.pdf

[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 128,50 KB
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Zuletzt geändert: 13.11.2023
Satzungsmuster_und_Gebührenverzeichnis_I.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 31.03.1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes [...] g zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so wie je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die [...] dadurch eine für den Gebührenschuldner unzumutbare Verzögerung entstehen würde oder dies aus sonstigen Gründen unbillig wäre. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde/Stadt erwachsenen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 118,32 KB
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Zuletzt geändert: 02.07.2019
Satzung_über_die_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit__bearbeitet_.pdf

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 85,70 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2019
K_O_R_R_E_K_T_U_R_Gebührensatzung_2019.pdf

Bestattungsgebühren“ versehentlich zum Teil falsche Sätze / Gebühren veröffentlicht. Aus diesem Grund wird hier nochmals die vollständige Anlage zur Friedhofssatzung vom 15.01.2019 öffentlich bekanntgemacht [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 165,59 KB
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Zuletzt geändert: 22.05.2020
Gebührensatzung_Sickenbühlhalle.pdf

Gemeinde Gruibingen Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sickenbühlhalle Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 in der derzeit [...] auswärtigen Veranstaltern um 50% 4 II. Kulturelle und sonstige Veranstaltungen 1. Sickenbühlhalle 1.1 Grundgebühr Gesamthalle 1.1.1 bei Versammlungen Tagungen Vorträge andere Veranstaltungen ohne Aufstellung von [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,41 KB
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Zuletzt geändert: 11.11.2021
Aktuelle-Bestuttungsgebührensatzung.pdf

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 87,26 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2018
PM_LRA_vom_02.03.2022_Flüchtlinge_Ukraine.pdf

dreistufige Aufnahmeverfahren zurückzugreifen. Die im Land eintreffenden Geflüchteten werden hierbei grundsätzlich in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufgenommen und von dort kurzfristig auf die Stadt- [...] werden müssen. Derzeit stehen 26 Unterkünfte mit einer Kapazität von 993 Plätzen zur Verfügung. Aufgrund des seit Herbst 2021 gestiegenen Flüchtlingszugangs sind die Unterkünfte bereits gut ausgelastet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 131,59 KB
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Zuletzt geändert: 03.03.2022
Antrag-auf-Sperrung-öffentlicher-Verkehrsflächen-zur-Durchführung-von-Arbeiten-oder-sonstigen-Inanspruchnahme.pdf

Durchführung von Arbeiten oder zur sonstigen Inanspruchnahme Genaue Ortsbezeichnung: Straße, Haus-Nr. Grund der Sperrung: z.B. Anschluß von Kanal-, Wasser- oder sonstigen Versorgungsleitungen; Aufstellung eines [...] straßenverkehrsrechlichen Maßnahmen Name TelNr: D Straßenmeisterei: Genaue Ortsbezeichnung Straße HausNr: Grund der Sperrung zB Anschluß von Kanal Wasser oder sonstigen Versorgungsleitungen Aufstellung eines Baukrans:[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.08.2018