Standplätzen genaue Beschreibung, Festzelt o.ä.) Wochentag und Datum der Veranstaltung: Betriebsart (z.B. Abgabe von Speisen,Getränken): Beginn und Ende der Veranstaltung : Bitte zutreffendes ankreuzen Konzess[mehr]

hat der Gemeinderat am 16.01.1990, geändert am 13.11.2001, folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der ges [...] Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2001 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung der Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Hinweis:[mehr]

entfernen, wird keine Verantwortung übernommen. (3) Haftung Die Gemeinde haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der Betreuung entstehen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Unbeschadet[mehr]

Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch Maßnahmen bedingt sind und mit ihnen in ursächlichem Zusammenhang stehen, so wird die Haftpflicht gegenüber dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang[mehr]

Gebührenfestsetzung an den Gebührenschuldner, die Grabnutzungsgebühren für Wahlgräber mit der Aushändigung der Urkunde über die Verleihung des Nutzungsrechts und die übrigen Benutzungsgebühren einen Monat[mehr]