Schuljahr 2025/26 Anmeldung zur Betreuung im Rahmen der „Verlässlichen Grundschule“ __________________________________________________________________________ Name des Kindes Klasse __________________[mehr]

Walter-Frieß- Zimmers der Sickenbühlhalle anzuleinen. Die genauen Bereiche sind dem Lageplan zu entnehmen. Der Lageplan ist als Anlage der Polizeiverordnung angehängt. Andere Rechtsvorschriften bleiben unberührt [...] wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. § 16 [...] Gebäudes befindet, an der dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen. Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. (3) Die[mehr]

solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße [...] gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter [...] und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder vor ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher[mehr]

gekündigt werden. (4) Der Einrichtungsträger kann das Benutzungsverhältnis aus wichtigem Grund beenden. Wichtige Gründe sind insbesondere die Nichtzahlung einer fälligen Gebührenschuld trotz Mahnung oder wenn [...] der Zahl der gebuchten Wochentage immer der volle Gebührensatz nach § 6 Absatz 3 zu Grunde gelegt. (5) Ein Rechtsanspruch auf einen Teilzeitplatz besteht nicht. § 8 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner [...] Gruibingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Kindergarten Schneckenhäusle vom 08.11.2016 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2, 13 und 19 des Kommunalab[mehr]

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] Reisekosten Bei auswärtigen Dienstverrichtungen besteht neben den Vergütungen nach den §§ 2 - 4 Anspruch auf Ersatz der entstehenden Auslagen. Als Auslagenersatz werden Fahrt- und Reisekosten entsprechend [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 31.03.1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes [...] g zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so wie je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die [...] dadurch eine für den Gebührenschuldner unzumutbare Verzögerung entstehen würde oder dies aus sonstigen Gründen unbillig wäre. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde/Stadt erwachsenen[mehr]

Gruibingen Hauptstraße 25 73349 Wiesensteig Gläubiger-Identifikationsnummer: DE66ZZZ00000058921 Grundsteuer Buchungszeichen: ________/________ Wasserzins und Abwassergebühren Buchungszeichen: ________/________[mehr]

Gemeinde: Gruibingen Gemarkung: Gruibingen Umlegungskarte 6615 Gebietsgrenze Flurstücksnummer nach dem Umlegungsverzeichnis Ordnungsnummer des Eigentümers Zeichenerklärung: 2 "Kauzengrund II" Maßstab 1 / 500 [...] Antrag unabgemarkter Grenzpunkt Grenzpunkt (falls vorhanden, ungeprüft) Meisenlau Ob dem Berg Kauzengrund 648/5 6 4 3738/2 3780/11 3780/12 3780/13 3782/1 3 8 4 0 /1 3849 3777 3788/23782/16 3789 3779 3783[mehr]

lagswasser Aufgrund Eigentümerwechsel -Antrag auf Schlussrechnung- Gemeindeverwaltungsverband „Oberes Filstal“ Buchungszeichen: Hauptstraße 25 73349 Wiesensteig 1. Bisherige/r Eigentümer/in Familienname [...] Zählernummer Hauptzähler Zählerstand 𝑚3 Ort, Datum Unterschrift bisherige/r Eigentümer/in Unterschrift künftige/r Eigentümer/in [...] Ort Telefon für Rückfragen 2. Anschrift des Objekts Straße / Hausnummer PLZ / Ort 3. künftige/r Eigentümer/in Familienname Vorname Straße / Hausnummer PLZ / Ort Telefon / Email (freiwillig) 4. Bankverbindung[mehr]