im Vereinsregister eingetragen sind, erhalten von der Gemeinde folgende Vereinsförderung. (Ein Rechtsanspruch besteht nicht.) 1. Betriebskostenzuschuss Musikverein für Anschaffung und Unterhaltung der M [...] Gemeinderat entscheidet jeweils im Einzelfall und nach der finanziellen Situation der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.[mehr]

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] Reisekosten Bei auswärtigen Dienstverrichtungen besteht neben den Vergütungen nach den §§ 2 - 4 Anspruch auf Ersatz der entstehenden Auslagen. Als Auslagenersatz werden Fahrt- und Reisekosten entsprechend [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Durchführung von Arbeiten oder zur sonstigen Inanspruchnahme Genaue Ortsbezeichnung: Straße, Haus-Nr. Grund der Sperrung: z.B. Anschluß von Kanal-, Wasser- oder sonstigen Versorgungsleitungen; Aufstellung eines [...] die Haftpflicht gegenüber dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang übernommen. Lageplan beigefügt Skizze siehe Rückseite Unterschrift des Antragstellers Stellungnahme des Straßenbaula [...] straßenverkehrsrechlichen Maßnahmen Name TelNr: D Straßenmeisterei: Genaue Ortsbezeichnung Straße HausNr: Grund der Sperrung zB Anschluß von Kanal Wasser oder sonstigen Versorgungsleitungen Aufstellung eines Baukrans:[mehr]

24 (1) der 1. SprengV als besonders schützenswert genannt sind. Datum des Feuerwerks: Begründung (Anlass): (z.B. Hochzeit, Geburtstag, Firmenfeier etc.) Veranstaltungsort: Verantwortliche Person: Ort, Datum[mehr]

Verantwortliche Person: Name, Vorname: Anschrift, PLZ, Ort, Straße: Veranstaltung: Art der Veranstaltung, Anlass: Örtliche Lage: (Ort, Straße, Nr., Nebengebäude, bei Standplätzen genaue Beschreibung, Festzelt o[mehr]