Fürsorge und der Kriegsopferfürsorge, die Durchführung des Schwerbehindertengesetzes und des Heimkehrgesetzes sowie das Ausweiswesen für Schwerbehinderte betreffen. Nr. 2 die Durchführung des Wehrpflic [...] en Verhältnissen. (3) Ist eine Gebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Amtshandlung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den[mehr]

gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die [...] oder auftauendem Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen [...] Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen[mehr]

t ist möglich. § 5 Auf- und Abbau (1) Das Marktgelände wird mit amtlichen Verkehrszeichen für den allgemeinen Fahrzeugverkehr, ausgenommen Marktbeschicker, gesperrt. (2) Waren, Verkaufseinrichtungen und [...] leichtes Material nicht verweht werden, c) Verpackungsmaterial, Marktabfälle und marktbedingten Kehricht von ihren Standplätzen, den angrenzenden Gangflächen und nicht belegten unmittelbar benachbarten[mehr]

gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht [...] über die vorgenannten Verpflichtungen hinausgehen, so obliegt es ihm selbst, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungsunterbrechungen (1) Die Gemeinde [...] stehen vorbehaltlich abweichender Regelung im Eigentum der Gemeinde. Soweit sie in öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen verlaufen (Grundstücksanschlüsse), sind sie Teil der öffentlichen Wasserversor[mehr]

öffentlichem Bezug ........................................ 30 6.3 Potentiell gefährdete Verkehrsinfrastruktur ...................................... 31 6.4 Objekte mit Gefährdung der Allgemeinheit .. [...] Betroffene Tunnel und Unterführungen in Gruibingen ................. 32 Tabelle 10: Betroffene Hauptverkehrsstraße .................................................. 32 Tabelle 11: Bei Starkregenereignissen [...] ....................... 42 Abbildung 11: Nutzung der Straße als temporären Retentionsraum mit umgekehrtem Dachprofil (aus [15]) .............................................. 43 Abbildung 12: Beispiel[mehr]

Unterhaltung (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten und entsprechend zu überprüfen. Verantwortlich dafür ist bei Reihengrabstätten [...] § 23 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht hinausgehenden Obhuts- und Überwachungspflichten. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden [...] Friedhof ohne Zulassung ausübt (§ 4 Abs. 1), 4. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 18 Absatz 1). IX. Bestattungsgebühren § 25 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung[mehr]

die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten oder ihm [...] Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als Gehwege gelten auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein [...] Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung[mehr]

Festplatz 35 35 4201000000 Bahnverkehr 10 20 4201002622 BahnverkehrVerkehrsbegleitflächeBahnverkehr 10 20 4201400000 Bahnstrecke 10 20 4201500000 Flugverkehr 30 30 4201505510 Flugverkehr Flughafen 30 30 4201505550 [...] 4201505550 Flugverkehr Segelfluggelände 4 20 4201600000 Schiffsverkehr 30 30 4201605610 Schiffsverkehr Hafenanlage (Landfläche) 30 30 4201605620 Schiffsverkehr Schleuse (Landfläche) 30 30 4300100000 Land [...] 4100900000 Friedhof 4 15 4101000000 Siedlungsfläche 8 20 4200100000 Straßenverkehr 40 40 4200102312 StraßenverkehrVerkehrsbegleitfläche Straße 40 40 4200200000 Straße 40 40 4200300000 Straßenachse 40 40[mehr]

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]