Standplätzen genaue Beschreibung, Festzelt o.ä.) Wochentag und Datum der Veranstaltung: Betriebsart (z.B. Abgabe von Speisen,Getränken): Beginn und Ende der Veranstaltung : Bitte zutreffendes ankreuzen Konzess[mehr]

Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch Maßnahmen bedingt sind und mit ihnen in ursächlichem Zusammenhang stehen, so wird die Haftpflicht gegenüber dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang[mehr]

mangelhaften Zustands der Grabstätten entstehen. Sie haben die Gemeinde von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die wegen solcher Schäden geltend gemacht werden. Gehen derartige Schäden auf mehrere Verfüg[mehr]

5 Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen. Nr. 6 Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind [...] he Religionsgesellschaften (§ 30 MG) jeweils für jede Person auf die sich die Datenübermittlung bezieht Datenübermittlung nach Nr. 16.2.1, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung vorgenommen [...] Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2001 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung der Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Hinweis:[mehr]

hat der Gemeinderat am 16.01.1990, geändert am 13.11.2001, folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der ges [...] Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2001 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung der Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Hinweis:[mehr]

die an die Wasserversorgung angeschlossen sind, die vom Anschlussnehmer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wi [...] I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang [...] zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst nach dieser Satzung vorbehalten sind. 2. soweit und solange die Gemeinde an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände[mehr]

der Veranstaltung durch die Gemeinde Gruibingen. (2) Die Gebühr ist innerhalb vier Wochen nach Zustellung der Gebührenrechnung zur Zahlung fällig und an die Gemeindekasse Gruibingen zu bezahlen. 5 Umsatzsteuer[mehr]

Freiheitsstrafe geahndet werden. Diese Anzeige ist keine Genehmigung zur Errichtung einer Betriebsstätte gemäß dem Planungs- und Baurecht. Der Empfang dieser Anzeige wird gem. § 15 Abs. 1 GewO bescheinigt [...] finden Sie unter https://www.statistikportal.de/de/datenschutz. Hinweise 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen [...] Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber dem [mehr]

ausdrücklich gesetzlich geregelten Ausnahmefällen dürfen Einzelangaben übermittelt werden. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist grundsätzlich zulässig an: - öffentliche Stellen und Institutionen innerhalb[mehr]

finden Sie unter https://www.statistikportal.de/de/datenschutz. Hinweise 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen [...] Vorschriften 12 Band II. Ergänzende Vorschriften bleiben jedoch unberührt. Diese Anzeige gilt gleichzeitig auch als Mitteilung nach § 192 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) gegenüber dem [...] Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Der Empfang dieser Anzeige wird gem. § 15 Abs. 1 GewO bescheinigt. Bitte beachten Sie die Hinweise. 29 Datum 30 Unterschrift[mehr]