Durchführung von Arbeiten oder zur sonstigen Inanspruchnahme Genaue Ortsbezeichnung: Straße, Haus-Nr. Grund der Sperrung: z.B. Anschluß von Kanal-, Wasser- oder sonstigen Versorgungsleitungen; Aufstellung eines [...] straßenverkehrsrechlichen Maßnahmen Name TelNr: D Straßenmeisterei: Genaue Ortsbezeichnung Straße HausNr: Grund der Sperrung zB Anschluß von Kanal Wasser oder sonstigen Versorgungsleitungen Aufstellung eines Baukrans:[mehr]

Straßenbaubehörde oder einem Straßenbaulastträger Erstattung von Aufwendungen für besondere Maßnahmen aus Anlass dieser Veranstaltung ver- langt werden, verpflichten wir uns zur Übernahme dieser Kosten. (Datum[mehr]

24 (1) der 1. SprengV als besonders schützenswert genannt sind. Datum des Feuerwerks: Begründung (Anlass): (z.B. Hochzeit, Geburtstag, Firmenfeier etc.) Veranstaltungsort: Verantwortliche Person: Ort, Datum[mehr]

Eigentümers der Wohnung Ich bestätige mit meiner Unterschrift, dass die oben gemachten Angaben den Tatsachen entsprechen. Mir ist bekannt, dass es verboten ist, eine Wohnanschrift für eine Anmeldung einem[mehr]

dessen Anhörung das Grabmal oder die sonstige Grabausstattung zu entfernen. Die Gemeinde bewahrt diese Sachen drei Monate auf. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu ermitteln, so [...] setz selbst entfernen; § 15 Abs. 2 Satz 5 ist entsprechend anwendbar. Die Gemeinde bewahrt diese Sachen drei Monate auf. VI. Herrichten und Pflege der Grabstätte § 17 Allgemeines (1) Alle Grabstätten müssen[mehr]

von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder bei Sachen bis zu 500,00 EUR bei Sachen über 500,00 EUR Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, Konzessionen, Bewilligungen [...] Beamten, Angestellten, Arbeiter und Versorgungsempfänger des öffentlichen Dienstes ergeben. Nr. 5 Gnadensachen betreffen. Nr. 6 überwiegend im öffentlichen Interesse vorgenommen werden. Nr. 7 in Verfahren [...] Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe. Nr. 8 geringfügiger Natur sind, insbesondere einfache Auskünfte. (2) Von der Entrichtung der Gebühren sind, soweit Gegenseitigkeit[mehr]

sich, während der vereinbarten Zeit (§ 2) den Markt zu beschicken. Bei einem Ausfall aus wichtigem Grund (Urlaub, Krankheit) soll die Verwaltung spätestens am vorhergehenden Markttag unterrichtet werden[mehr]

Erhebungsgrundsatz (1) Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Grund- und Verbrauchsgebühren. (2) Für die Bereithaltung von Wasser werden Bereitstellungsgebühren erhoben [...] Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch fahrlässig verursacht worden ist; 2. der Beschädigung einer Sache, es sei denn, dass der Schaden weder durch Vorsatz noch durch grobe Fahrlässigkeit der Gemeinde oder [...] Verlangen über die mit der Schadensverursachung durch ein - 27 - drittes Unternehmen zusammenhängenden Tatsachen insoweit Auskunft zu geben, als sie ihr bekannt sind oder von ihr in zumutbarer Weise aufgeklärt[mehr]

eine Zweigniederlassung eine unselbständige Zweigstelle wird erstattet für 24 ein Reisegewerbe 25 Grund der Neuerrichtung/ Neugründung Wiedereröffnung nach Verlegung aus einem anderen Meldebezirk der Übernahme[mehr]