t am 08.08.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz (1) Für die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule an der Grundschule Gruibingen erhebt die Gemeinde Gruibingen Gebühren [...] hung Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Betreuungsangebote an der Grundschule Gruibingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) von Baden-Württemberg vom 24. Juli 2000, in der derzeit [...] Ausschluss Der Betreuungsvertrag kann aus wichtigem Grund vom Träger außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: (1) Bei[mehr]

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 31.03.1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes [...] g zurückgenommen oder unterbleibt die Amtshandlung aus sonstigen, vom Schuldner zu vertretenden Gründen, so wie je nach dem Stand der Bearbeitung ein Zehntel bis zur Hälfte der vollen Gebühr erhoben. Die [...] dadurch eine für den Gebührenschuldner unzumutbare Verzögerung entstehen würde oder dies aus sonstigen Gründen unbillig wäre. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde/Stadt erwachsenen[mehr]

solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße [...] Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn [...] ieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 16.01.1990 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden[mehr]

Gemeinde Gruibingen Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) Aufgrund der §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 15.02.2005, geändert am 11.12.2007 [...] sich, während der vereinbarten Zeit (§ 2) den Markt zu beschicken. Bei einem Ausfall aus wichtigem Grund (Urlaub, Krankheit) soll die Verwaltung spätestens am vorhergehenden Markttag unterrichtet werden [...] Lebensmitteln durch Marktbesucher nicht dulden. (7) Weist eine Ware Mängel auf, die nicht schon aufgrund anderer Vorschriften ein Verbot des Freihaltens bewirken, so ist sie zu kennzeichnen, dass die Mängel[mehr]

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

abgerundet werden. § 29 Grundstücksfläche (1) Als Grundstücksfläche gilt 1. bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans die Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit [...] Bedeutung hat, wird ein Nutzungsfaktor von 0,5 zugrundegelegt. Dasselbe gilt auch für Gemeinbedarfs- oder Grünflächengrundstücke, deren Grundstücksflächenaufgrund ihrer Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem [...] 1 Nr. 3, wenn die Vergrößerung des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 4, wenn das neugebildete Grundstück im Grundbuch eingetragen ist 6. In den Fällen des[mehr]

Albert Birkenweg 3 Telefon: 07335/185036 Halbtags: 5 € Grundpreis Ganztags: 10 € Grundpreis Nichtjagdgen.: Halbtags: 7 € Grundpreis Ganztags: 14 € Grundpreis Fischer-Schlegelmäher EWP 175 Arbeitsbreite 1,6m [...] u an Schlepper) Moll Andreas Mühlhauser Str.4 Telefon: 0162/9332118 Halbtags: 4 € Grundpreis Ganztags: 8 € Grundpreis und je angef. Arbeitsstunde 2 € IRUS – KM 340 mit Transportanhänger (Balkenmäher mit [...] Elektrostart) Staudenmayer Albert Birkenweg 3 Telefon: 07335/185036 Halbtags: 10 € Grundpreis Ganztags: 15 € Grundpreis und je angef. Arbeitsstunde 5,00 € Der Benzintank wird vom jew.Benutzer nach jedem[mehr]

Benzo-(b)-fluoranthen, Benzo-(k)-fluoranthen, Benzo-(ghi)-perylen und Indeno-(1,2,3-cd)-pyren. 6) Die Ursache einer plötzlichen oder kontinuierlichen Erhöhung der üblicherweise gemessenen Konzentration ist zu[mehr]

durchgeführten Untersuchungen ergaben keine Auffälligkeiten bzw. Beanstandungen. Zusammenfassend wird aufgrund der vorliegenden Prüfergebnisse festgestellt, dass die vorliegende Wasserprobe im Rahmen der du[mehr]