Teilnahme am Markt (1) Auf dem Wochenmarkt können landwirtschaftliche und gärtnerische Produkte sowie sämtliche Lebensmittel und zubereitete Speisen und Getränke verkauft werden. Die Teilnahme am Markt ist nach [...] werden. § 6 Verkaufsbestimmungen (1) Die zum Verkauf zugelassenen Waren ergeben sich aus den entsprechenden Vorschriften der Gewerbeordnung. (2) Der Verkauf von Lebensmitteln im Sinne des Lebensmittelgesetzes [...] bestimmten Platz besteht nicht. (2) Fleisch, Wurst- und Backwaren dürfen nur von Gewerbetreibenden und Landwirten, mit Sitz in Gruibingen, verkauft werden. Wild, Geflügel, Schaf- und Ziegenprodukte können[mehr]

Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist, wer auf dem Markt Waren verkauft oder feilbietet[mehr]

sind. § 18 Inbetriebsetzung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde oder deren Beauftragte schließen die Anlage des Anschlussnehmers an das Verteilungsnetz an und setzen sie in Betrieb. (2) Jede [...] Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist bei der Gemeinde über das Installationsunternehmen zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Ansc [...] Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder[mehr]

Vereinsförderrichtlinien Die örtlichen Vereine mit Sitz in Gruibingen, die als gemeinnützige Vereine anerkannt und im Vereinsregister eingetragen sind, erhalten von der Gemeinde folgende Vereinsförderung [...] ung. (Ein Rechtsanspruch besteht nicht.) 1. Betriebskostenzuschuss Musikverein für Anschaffung und Unterhaltung der Musikinstrumente 550,00 € Schützenverein für Unterhaltung der Schießanlagen 550,00 € [...] gegeben sind: 1. Gefördert werden Einzelinvestitionen und Ersatzbeschaffungen mit einem Wert pro Wirtschaftsgut von mindestens 500 Euro (incl. MWSt.) Bei Ersatzbeschaffungen ist stets eine angemessene Lebensdauer[mehr]

ige Vereine wird eine Gebühr pro Stunde in Höhe von 20,40 € erhoben. Auswärtige Vereine und Gewerbetreibende zahlen einen Zuschlag von 100%. § 3 Diese Satzungsänderung tritt am 01.08.2019 in Kraft. Hinweis:[mehr]

27. März 2010 außer Kraft. 3 Anlage 1 Zur Gebührensatzung für die Benutzung der Sickenbühlhalle A. Übungsbetrieb 1. Für den aus dem Belegungsplan errechneten Übungsbetrieb werden folgende Gebühren festgesetzt: [...] (1) Für die Überlassung der Sickenbühlhalle oder einzelner Einrichtungsteile werden die aus der Anlage 1 zu dieser Gebührensatzung festgesetzten Gebühren berechnet. (2) Die Zuordnung der Veranstaltungen [...] Getränkeausgabe im Foyer 13,00 € (gilt nicht bei Anmietung der Gesamthalle) Die Gebühren für den Übungsbetrieb und sportliche Veranstaltungen erhöhen sich bei auswärtigen Veranstaltern um 50% 4 II. Kulturelle[mehr]

Schüler, die sich ohne Abmeldung aus der Betreuung entfernen, wird keine Verantwortung übernommen. (3) Haftung Die Gemeinde haftet für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Betrieb der Betreuung entstehen [...] erhoben. (3) Die Gebühr wird über 11 Kalendermonate erhoben, der August bleibt beitragsfrei. (4) Betriebsstörungen, welche die Gemeindeverwaltung nicht zu vertreten hat (Streiks, krankheitsbedingte Störungen [...] Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühren sind die Sorgeberechtigten verpflichtet, in deren Haushalt das Schulkind lebt. (2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Die Gebührenpflicht[mehr]

Gebührenverzeichnis (Anlage zur Friedhofssatzung vom 24.05.2022) 1 a) Bestattung in einem Reihengrab auf 25 Jahre Personen bis zum vollendeten 10. Lebensjahr - Bestattungsgebühr 270,00 € - Bestattungsaufsicht[mehr]

Assistenzhunde, f) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen ablagert, g) Waren und gewerbliche Dienste anbietet, h) Druckschriften verteilt, 3. eine gewerblicheTätigkeit auf dem Friedhof ohne [...] vier Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung [...] der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und[mehr]

sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fu [...] Wasser zu verunreinigen. § 11 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen [...] Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landsch[mehr]