die an die Wasserversorgung angeschlossen sind, die vom Anschlussnehmer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Wasserversorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wi [...] I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang [...] zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst nach dieser Satzung vorbehalten sind. 2. soweit und solange die Gemeinde an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände[mehr]

hat der Gemeinderat am 16.01.1990, geändert am 13.11.2001, folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der ges [...] Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2001 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung der Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Hinweis:[mehr]

5 Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen. Nr. 6 Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind [...] he Religionsgesellschaften (§ 30 MG) jeweils für jede Person auf die sich die Datenübermittlung bezieht Datenübermittlung nach Nr. 16.2.1, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung vorgenommen [...] Zeitpunkt entstanden und erst nach dem 31. Dezember 2001 zu entrichten sind, gelten für die Bemessung der Abgabe die Satzungsbestimmungen, die zum Zeitpunkt der Entstehung der Abgabenschuld gegolten haben. Hinweis:[mehr]

Gebührenfestsetzung an den Gebührenschuldner, die Grabnutzungsgebühren für Wahlgräber mit der Aushändigung der Urkunde über die Verleihung des Nutzungsrechts und die übrigen Benutzungsgebühren einen Monat[mehr]

Standplätzen genaue Beschreibung, Festzelt o.ä.) Wochentag und Datum der Veranstaltung: Betriebsart (z.B. Abgabe von Speisen,Getränken): Beginn und Ende der Veranstaltung : Bitte zutreffendes ankreuzen Konzess[mehr]

Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch Maßnahmen bedingt sind und mit ihnen in ursächlichem Zusammenhang stehen, so wird die Haftpflicht gegenüber dem jeweiligen Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang[mehr]