BÜRGERMEISTERAMT 73344 GRUIBINGEN Tel: 07335/9600-11, Fax 07335/9600-20 Antrag auf Ausstellung einer Plakatierungserlaubnis gem. § 1 (3) der Satzung über das Verbot des wilden Plakatierens in Verbindung [...] Bauhof vornehmen und wir stellen Ihnen diese Kosten in Rechnung. Gruibingen, den …………………………. Dieser Antrag ist ausgefüllt spätestens 4 Wochen vor der Veranstaltung abzugeben Unterschrift[mehr]

Tanzabteilung 550,00 € 3. Jugendförderung pro jugendliches Mitglied bis zum 18. Lebensjahr ein Betrag von 23,00 € Richtlinien für die Investitionsförderung der Vereine Ein Zuschuss für Investitionen der Vereine [...] abgesetzt. (Anschaffungskosten – Zuschuss = Förderfähiger Betrag X Fördersatz = Zuschuss) 3. Für die komplette Neubeschaffung von Uniformen und Vereinstrachten kann ein Zuschuss gewährt werden. 4. Gebäude sind [...] anerkannt und im Vereinsregister eingetragen sind, erhalten von der Gemeinde folgende Vereinsförderung. (Ein Rechtsanspruch besteht nicht.) 1. Betriebskostenzuschuss Musikverein für Anschaffung und Unterhaltung[mehr]

hiervon ist die Nutzung von Niederschlagswasser für Zwecke der Gartenbewässerung. (2) Von der Verpflichtung zur Benutzung wird der Wasserabnehmer auf Antrag befreit, wenn die Benutzung ihm aus besonderen [...] Wasserversorgungsbeitrag. § 26 Gegenstand der Beitragspflicht (1) Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung festgesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich [...] Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte und sonstige zur Nutzung eines Grundstücks dinglich Berechtigte gleichstehen. (2) Als Wasserabnehmer gelten der Anschlussnehmer, alle sonstigen[mehr]

im Verlauf des Markttages durch einen Beauftragten der Gemeinde eingezogen. Über die entrichtete Gebühr wird auf Wunsch eine Quittung erteilt. Sie können auch mit der Platzzuteilung schriftlich in Rechnung [...] en werden bei Zahlungsverzug nach den Bestimmungen über die Betreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen beigetrieben. § 7 In-Kraft-Treten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung[mehr]

einzelnen zugesagten Plätze zu. Der Marktmeister hat das Recht, die Platzeinteilung auch nach erfolgter Zuweisung zu ändern. (4) Der Beschicker verpflichtet sich, während der vereinbarten Zeit (§ 2) den Markt [...] von dem Markt wird eine etwa entrichtete Gebühr nicht erstattet. Außerdem kann die Zulassung zum Markt vorübergehend oder dauernd untersagt werden. (3) Die Benutzung von Lautsprechern u.Ä. ist während der [...] zu Lasten betroffener Standinhaber Dritter bedienen. § 10 Haftung (1) Verkäufer und Besucher benutzen bzw. besuchen den Markt auf eigene Gefahr. (2) Käufer und Besucher haben die erforderlichen Maßnahmen[mehr]

Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Ihnen [...] Satz 1 entsprechend breite Fläche entlang dieser Einrichtungen verpflichtet. (4) Gemeinsame Rad- und Gehwege sind die der gemeinsamen Benutzung von Radfahrern und Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen [...] Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 22.00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne[mehr]

Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird ein Zehntel bis zum vollen Betrag der Gebühr erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt, wird keine Gebühr erhoben [...] Zweckverbände. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühr ist verpflichtet Nr. 1 wer die Amtshandlung veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird. Nr. 2 wer die Gebührenschuld der Gemeinde/ [...] davon abhängig gemacht werden, dass die Gebühr ganz oder teilweise vorausgezahlt oder für sie Sicherheit geleistet wird. Von der Anforderung einer Vorauszahlung oder der Anordnung einer Sicherheitsleistung[mehr]

einheitlichen Stundensätzen. (2) Der Stundensatz beträgt 11,-- €. § 3 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Di [...] Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet. (2) Für die Bemessung der zeitlichen Inanspruchnahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers [...] Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (3) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag darf zu- sammengerechnet 45,00 € nicht überschreiten. § 4 Aufwandsentschädigung[mehr]

Zahlungsempfänger GVV Oberes Filstal für die Gemeinde Gruibingen Hauptstraße 25 73349 Wiesensteig Gläubiger-Identifikationsnummer: DE66ZZZ00000058921 Grundsteuer Buchungszeichen: ________/________ Wasserzins[mehr]

1 Abs. 1 Satz 4 zu allen Gebührentatbeständen 50 %. 5) Sonstige Leistungen Benutzung der Leichenhalle als Einzelinanspruchnahme 100,00 € Ausgraben, Umbetten oder Tieferlegen von Leichen, Gebeinen wird nach [...] Verhältnis der Nutzungsperiode zur erneuten Nutzungsdauer. Angefangene Jahre werden voll gerechnet. 3) Gebühr für die Grabeinfassungen Einzelgrabstätte 310,00 € Doppelgrabstätte 415,00 € Kindergrab 230,00 €[mehr]