Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

abgerundet werden. § 29 Grundstücksfläche (1) Als Grundstücksfläche gilt 1. bei Grundstücken im Bereich eines Bebauungsplans die Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit [...] betreffenden Grundstücks ersatzpflichtig. Soweit Teile der Hausanschlussleitung mehreren Grundstücken gemeinsam dienen, sind die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der beteiligten Grundstücke als Gesamtschuldner [...] Bedeutung hat, wird ein Nutzungsfaktor von 0,5 zugrundegelegt. Dasselbe gilt auch für Gemeinbedarfs- oder Grünflächengrundstücke, deren Grundstücksflächenaufgrund ihrer Zweckbestimmung nicht oder nur zu einem[mehr]

im Vereinsregister eingetragen sind, erhalten von der Gemeinde folgende Vereinsförderung. (Ein Rechtsanspruch besteht nicht.) 1. Betriebskostenzuschuss Musikverein für Anschaffung und Unterhaltung der M [...] Gemeinderat entscheidet jeweils im Einzelfall und nach der finanziellen Situation der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.[mehr]

Gemeinde Gruibingen Benutzungsgebühren für das Lehrschwimmbecken Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert am 21. Mai 2019 in Verbindung [...] Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Gemeinde Gruibingen Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sickenbühlhalle Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 in der derzeit [...] auswärtigen Veranstaltern um 50% 4 II. Kulturelle und sonstige Veranstaltungen 1. Sickenbühlhalle 1.1 Grundgebühr Gesamthalle 1.1.1 bei Versammlungen Tagungen Vorträge andere Veranstaltungen ohne Aufstellung von [...] Gruibinger Verein ist eine Veranstaltung (alle Veranstaltungstage) im Jahr um 50 % ermäßigt. Der Anspruch ist nicht auf ein folgendes Kalenderjahr übertragbar. 3. Aufbau- und Abbautage werden wie folgt[mehr]

t am 08.08.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz (1) Für die Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule an der Grundschule Gruibingen erhebt die Gemeinde Gruibingen Gebühren [...] hung Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Betreuungsangebote an der Grundschule Gruibingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung (GemO) von Baden-Württemberg vom 24. Juli 2000, in der derzeit [...] Ausschluss Der Betreuungsvertrag kann aus wichtigem Grund vom Träger außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: (1) Bei[mehr]

en von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Gemeinde Gruibingen Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 24.05.2022 Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in [...] werden. (2) Die Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der [...] anzubieten, 7. Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs und der Ordnung auf ihm zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof[mehr]

Walter-Frieß- Zimmers der Sickenbühlhalle anzuleinen. Die genauen Bereiche sind dem Lageplan zu entnehmen. Der Lageplan ist als Anlage der Polizeiverordnung angehängt. Andere Rechtsvorschriften bleiben unberührt [...] wenn nicht die erforderlichen sanitären Einrichtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße gegen Satz 1 zu dulden. § 16 [...] Gebäudes befindet, an der dem Grundstückszugang nächstgelegenen Gebäudeecke anzubringen. Bei Gebäuden, die von der Straße zurückliegen, können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. (3) Die[mehr]

HM Hausmüll PT Papiertonne PM Problemstoffsammlung BIO Bioabfall Unterstrichene Termine wurden aufgrund eines Feiertages verlegt. 1) (17:25-17:55 Uhr, Gruibingen, Vorplatz alte Turnhalle, Maierhofstraße)[mehr]