sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fu [...] Wasser zu verunreinigen. § 11 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen [...] Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landsch[mehr]

00 Uhr. § 8 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege[mehr]

reich (1) Diese Satzung gilt für die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinderäte und sonstigen ehrenamtlichTätigen. (2) Diese Satzung gilt in den Fällen nicht, in denen die Entschädigung [...] ng besonders geregelt ist. § 2 Entschädigung nach Stundensätzen (1) EhrenamtlichTätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Stundensätzen. (2) Der Stundensatz [...] Absatz 5 Landesverwaltungsverfahrensgesetz Auslagenersatz, sofern ihnen während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit Kosten für die Inanspruchnahme entgeltlicher Betreuung oder Pflege entstehen. Aufwendungen[mehr]

Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren nach den folgenden Bestimmungen erhoben. § 2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist, wer auf dem Markt Waren verkauft oder feilbietet[mehr]

Marktordnung (PDF-Datei) Polizeiverordnung (PDF-Datei) Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Datei) Satzung über die Räum- und Streupflicht (PDF-Datei) Vereinsförderrichtlinien (PDF-Datei)[mehr]

haltsordnung in der jeweils geltenden Fassung, die kaufmännisch eingerichteten Betriebe und die betriebswirtschaftlichen Unternehmen und Einrichtungen des Landes und der Bundesrepublik Deutschland sowie [...] d, nach der Bedeutung des Gegenstandes, nach dem wirtschaftlichen oder sonstigen Interesse für den Gebührenschuldner sowie nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen. (3) Ist eine Gebühr nach dem Wert [...] Sachverständiger bedienen. (4) Wird der Antrag auf Vornahme einer Amtshandlung abgelehnt, wird ein Zehntel bis zum vollen Betrag der Gebühr erhoben. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt[mehr]

lichen und technischen Fortschritten gehörten Demokratisierung, sowie gesellschafts- und wirtschaftspolitische Veränderungen zu den tragenden Säulen der modernen Welt. Der erzielte Wohlstand erreichte[mehr]

Wasserzins und Abwassergebühren Buchungszeichen: ________/________ Objekt _______________________ Gewerbesteuer Buchungszeichen: ________/________ Hundesteuer Buchungszeichen: ________/________ Kindergartenbeitrag [...] ____________________ Gemeindeverwaltungsverband „Oberes Filstal“ im Namen der Gemeinde Gruibingen Name: ______________________ Straße: ______________________ Ort: ______________________ Kreditinstitut:[mehr]

hiernach, dass das Eigenbetriebsrecht nach der Novellierung seit dem 01.01.2023 verbindlich für alle Eigenbetriebe anzuwenden ist. Deshalb gibt es für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung [...] Hiller und Hofele um das wirtschaftlichste Angebot handelt, empfiehlt er dem Gemeinderat den Auftrag an die Firma Geiger zu erteilen. Der Gemeinderat stimmt der Vergabe an die Firma Geiger aus Wendlingen [...] befindet, müsste das Bauvorhaben einem land- bzw. forstwirtschaftlichenBetrieb dienen. Nach Information der Gemeinde ist der Bauherr vom Landwirtschaftsamt als Landwirt anerkannt und gilt somit im Außenbereich[mehr]

Industrie- und Gewerbefläche Industrie und Gewerbe 8 20 4100201701 Industrie- und Gewerbefläche Gebäude- und Freifläche Industrie und Gewerbe 8 20 4100201740 Industrie- und Gewerbefläche Lagerplatz 8 20 [...] Außer Betrieb, stillgelegt, verlassen 8 18 4100108000 Wohnbaufläche Erweiterung, Neuansiedlung 8 18 4100200000 Industrie- und Gewerbefläche 8 20 4100201000 Industrie- und GewerbeflächeHandel und Die [...] 4100201400 Industrie- und GewerbeflächeHandel und Dienstleistung 8 20 4100201450 Industrie- und Gewerbefläche Ausstellung, Messe 8 20 4100201490 Industrie- und Gewerbefläche Gärtnerei 8 20 4100201700[mehr]