solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Stadt oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße [...] gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter [...] und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder vor ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher[mehr]

Albert Birkenweg 3 Telefon: 07335/185036 Halbtags: 5 € Grundpreis Ganztags: 10 € Grundpreis Nichtjagdgen.: Halbtags: 7 € Grundpreis Ganztags: 14 € Grundpreis Fischer-Schlegelmäher EWP 175 Arbeitsbreite 1,6m [...] u an Schlepper) Moll Andreas Mühlhauser Str.4 Telefon: 0162/9332118 Halbtags: 4 € Grundpreis Ganztags: 8 € Grundpreis und je angef. Arbeitsstunde 2 € IRUS – KM 340 mit Transportanhänger (Balkenmäher mit [...] Elektrostart) Staudenmayer Albert Birkenweg 3 Telefon: 07335/185036 Halbtags: 10 € Grundpreis Ganztags: 15 € Grundpreis und je angef. Arbeitsstunde 5,00 € Der Benzintank wird vom jew.Benutzer nach jedem[mehr]

lagswasser Aufgrund Eigentümerwechsel -Antrag auf Schlussrechnung- Gemeindeverwaltungsverband „Oberes Filstal“ Buchungszeichen: Hauptstraße 25 73349 Wiesensteig 1. Bisherige/r Eigentümer/in Familienname [...] Zählernummer Hauptzähler Zählerstand 𝑚3 Ort, Datum Unterschrift bisherige/r Eigentümer/in Unterschrift künftige/r Eigentümer/in [...] Ort Telefon für Rückfragen 2. Anschrift des Objekts Straße / Hausnummer PLZ / Ort 3. künftige/r Eigentümer/in Familienname Vorname Straße / Hausnummer PLZ / Ort Telefon / Email (freiwillig) 4. Bankverbindung[mehr]

Wohnungsgeber beauftragten Person Der Wohnungsgeber ist gleichzeitig Eigentümer der Wohnung/ Der Wohnungsgeber ist nicht Eigentümer der Wohnung (nicht zutreffendes bitte streichen) Name und Anschrift des[mehr]

Gemeinde Gruibingen Kreis Göppingen Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs.2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- [...] anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen können zugelassen werden, soweit sie mit dem Zweck des Friedhofs und der Ordnung auf ihm zu vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof [...] der Gemeinde. Bei Umbettungen von Leichen wird die Zustimmung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, in den ersten 8 Jahren der Ruhezeit nur bei Vorliegen eines dringenden öffentlichen Interesses oder[mehr]

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Herbstmärkte und den Wochenmarkt in Gruibingen folgende Marktgebührensatzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Zur Deckung des Aufwands für die Abhaltung der Märkte werden von der Gemeinde Marktgebühren [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

im Vereinsregister eingetragen sind, erhalten von der Gemeinde folgende Vereinsförderung. (Ein Rechtsanspruch besteht nicht.) 1. Betriebskostenzuschuss Musikverein für Anschaffung und Unterhaltung der M [...] Gemeinderat entscheidet jeweils im Einzelfall und nach der finanziellen Situation der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.[mehr]

Straßenbaubehörde oder einem Straßenbaulastträger Erstattung von Aufwendungen für besondere Maßnahmen aus Anlass dieser Veranstaltung ver- langt werden, verpflichten wir uns zur Übernahme dieser Kosten. (Datum[mehr]

S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09 [...] Reisekosten Bei auswärtigen Dienstverrichtungen besteht neben den Vergütungen nach den §§ 2 - 4 Anspruch auf Ersatz der entstehenden Auslagen. Als Auslagenersatz werden Fahrt- und Reisekosten entsprechend [...] von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und [...] Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht[mehr]