in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gruibingen am 08 [...] Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4[mehr]

in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg so wie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.06.1997, zuletzt geändert [...] einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes in der [mehr]

Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung hat der Gemeinderat am 18.09.2018 folgende Satzung beschlossen: [...] Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz[mehr]

Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 31.03.1992 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Von der Entrichtung der Gebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit Nr. 1 das Land Baden-Württemberg, Nr. 2 die Bundesrepublik Deutschland, Nr. 3 die juristischen Personen des öffentlichen Rechts [...] Landes oder des Bundes verwaltet werden. Nr. 4 die Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände in Baden- Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Gebühren[mehr]

atzung) vom 16.01.1990 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.01.1990, geändert am 13.11.2001, folgende [...] mit einer Geldbuße geahndet werden. Es gelten die maßgeblichen Bestimmungen des Straßengesetzes für Baden- Württemberg. In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.Januar 2002 in Kraft. Für Abgaben, die bereits [...] haben. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Änderung wird nach § 4 Abs. 4[mehr]

Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) Aufgrund der §§ 4 und 10 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 15.02.2005, geändert am 11.12.2007 für einen Wochenmarkt [...] r Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs[mehr]

über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat [...] r Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs[mehr]

2012 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Gruibingen [...] mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [...] Gemeinde entfallen. § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück nicht an die [mehr]

Gruibingen Benutzungsgebühren für das Lehrschwimmbecken Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000, zuletzt geändert am 21. Mai 2019 in Verbindung mit den [...] Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO[mehr]

der Gebührensatzung für die Benutzung der Sickenbühlhalle Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 in der derzeit geltenden Fassung, in Verbindung mit den [...] vornehmen. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4[mehr]