Aktuelles: Gemeinde Gruibingen

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Bericht aus der Gruibinger...

Autor: Gemeinde Gruibingen
Artikel vom 18.11.2020

Kurzbericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 17.11.2020

In der Sickenbühlhalle begrüßte Bürgermeister Schweikert den Gemeinderat und zahlreiche Zuhörer zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.11.2020. Ein ungewöhnlicher Sitzungsort – aber es sind auch besondere Zeiten. Wer hätte daran gedacht, dass die Sickenbühlhalle für den Sportbetrieb geschlossen werden muss und statt dessen eine Gemeinderatssitzung hier stattfindet, so der Vorsitzende. Unter den verschärften Corona-Bedingungen ist es in der Halle kein Problem, die Abstandsvorschriften einzuhalten.

Zum zweiten Tagesordnungspunkt „Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters“ übernahm der stellvertretende Bürgermeister Hans-Dieter Bötzel den Vorsitz. Unter diesen Bedingungen (Abstand, kein Händeschütteln…) scheint eine „würdige“ Vereidigung und Verpflichtung unmöglich, aber es musste doch erledigt werden.
Mit Schreiben vom 13.10.2020 hat das Landratsamt –Kommunalamt- mitgeteilt, dass die am 27.09.2020 durchgeführte Bürgermeisterwahl gültig ist.
Einsprüche gegen diese Wahl wurden nicht erhoben.

Bürgermeister Roland Schweikert wurde mit 66,87 % der gültig abgegebenen Stimmen gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,33 %.

Die Amtszeit schließt sich an die am 31.07.2020 endende Amtszeit an. Hans-Dieter Bötzel erinnerte an das lange Wahljahr; im November 2019 war der Gemeinderat erstmals zusammengekommen, um den Gemeindewahlausschuss zu bilden; der ursprüngliche Wahltermin 3. Mai 2020 wurde wegen Corona auf 27.9.2020 verschoben; man hoffte, die Corona-Situation hätte sich bis dahin entspannt. 

Hans-Dieter Bötzel beglückwünschte Roland Schweikert zur überzeugenden Wiederwahl und Roland Schweikert wiederholte die Verpflichtungsformel. Er nahm die Wahlprüfungsurkunde und ein Geschenk entgegen und bedankte sich. Es sei durchaus nicht selbstverständlich, so Roland Schweikert, für eine vierte Amtszeit gewählt zu werden. Er habe sich mit seiner Familie voll und ganz auf Gruibingen eingelassen und möchte das Wohl der Gemeinde und das aller ihrer Einwohner –auch in Zeiten von Corona- auch weiterhin nach Kräften fördern. Roland Schweikert bedankte sich nochmals bei den Wählern und zitierte abschließend Karl Greiner, der immer gesagt habe: zeemahalda, gerade in schwierigen Zeiten.

Zum Tagesordnungspunkt 3 „Vorstellung Vermögensbewertung“ übergab BM Schweikert das Wort an Maike Flinspach, die Geschäftsführerin des Gemeindeverwaltungsverbands Oberes Filstal. Frau Flinspach stellte den Abschlussbericht zur teilweisen Erfassung und Bewertung des kommunalen Vermögens durch die Institut Innovatives Bauen Dr. Hettenbach GmbH (iib) vor, der dem Gemeinderat als Tischvorlage vorlag. Zur Einführung erklärte sie, dass die Gemeinde ihre Bücher mit Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in Form der doppelten Buchführung darzustellen hat, d.h. der Jahresabschluss besteht aus einer „Drei-Komponenten-Rechnung“:

Die Ergebnisrechnung beinhaltet die ergebniswirksamen Vorgänge (Ressourcenaufkommen und -verbrauch, vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung). Die Finanzrechnung enthält sämtliche Ein- und Auszahlungen einer Rechnungsperiode (Liquiditätslage). Die Vermögensrechnung (Bilanz) beinhaltet, wie die kaufmännische Bilanz, die Gegenüberstellung von Vermögen und dessen Finanzierung.

Das NKHR verlangt die Erstellung einer Eröffnungsbilanz, die das kommunale Vermögen und die Schulden zum Zeitpunkt der Umstellung umfassend darstellt. Dementsprechend hat die Kommune ihr Vermögen (Immaterielles Vermögen, Sachvermögen und Finanzvermögen), sowie die Schulden zu erfassen und zu bewerten. Die Gemeinde Gruibingen hat die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2019 aufzustellen.

Grundsätzlich sind die Vermögensgegenstände mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten zu erfassen.

Für die Bewertung im Rahmen der erstmalig aufzustellenden Eröffnungsbilanz sind in der Gemeindehaushalts-Verordnung und im Bewertungsleitfaden Vereinfachungsregeln beschrieben, die zur Bewertung des kommunalen Vermögens herangezogen werden können. Dies ist notwendig, weil die Anschaffungs- und Herstellungskosten in vielen Fällen nicht mehr historisch belegt werden können oder eine Ermittlung einen unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen würde. Dies führt aber auch dazu, dass die Bewertung ungenau wird, weil auf Vereinfachungsregeln zurückgegriffen werden muss.

Die Erfassung und Bewertung des beweglichen Vermögens, des immateriellen Vermögens und des Finanzvermögens erfolgt durch den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Filstal.

Die Bewertung des immobilen Vermögens und die Erfassung der dafür erhaltenen Sonderposten (Zuschüsse, Zuweisungen, Beiträge..) hat der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Filstal an die Institut Innovatives Bauen Dr. Hettenbach GmbH (iib) vergeben.

Das immobile Vermögen umfasst die unbebauten Grundstücke mit Aufwuchs, die bebauten Grundstücke mit den Gebäuden und das Infrastrukturvermögen (u.a. Straßen, Wege, Plätze, Brücken). Die empfangenen Investitionszuweisungen und Investitionsbeiträge können als Sonderposten in der Vermögensrechnung ausgewiesen und entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer aufgelöst werden. Im Ergebnis werden dadurch die zu  erwirtschaftenden Abschreibungen reduziert.

Die iib hat die Bewertung des immobilen Vermögens und der Sonderposten nun abgeschlossen. Die Ergebnisse wurden dem Gemeinderat in der Sitzung vorgestellt.

Für die unbebauten Grundstücke der Gemeinde im Außenbereich werden zum Beispiel pauschale Durchschnittswerte angesetzt: Für Acker-, Garten-, Brach- und Unland sowie Wasserflächen und unreifes Bauland sind dies 1,50 €/m².

Für jedes unbebaute Grundstück im Innenbereich wurde eine Beurteilung (Expose, insgesamt 458) erstellt. Sie enthält neben der Beschreibung den „Bilanzwert Grund und Boden“ und eventuelle Abschreibungswerte.

Das Ergebnis der iib zum Bilanzstichtag 31.12.2018/01.01.2019 ergibt einen Vermögenswert von rund 11,5 Mio €, bezogen auf die unbebauten Grundstücke, bebauten Grundstücke und Infrastrukturvermögen wie Straßen, Wege und Plätze.

Daraus ergeben sich jährliche Abschreibungen von rund 198.000 €  und Auflösungen von Sonderposten von ca. 103.000 €.

Der Saldo aus Abschreibungen und Auflösungen von Sonderposten beträgt rund 95.000  €, das bedeutet, 95.000 € müssen von der Gemeinde erwirtschaftet werden. Dazu kommen noch Abschreibungen und Auflösungen aus Abwasseranlagen, Friedhof, Wasserversorgung und beweglichem Vermögen.

Auf die Frage eines Gemeinderats, was der Gemeinderat mit in die Haushaltsplanung 2021 nehmen soll, antwortete Maike Flinspach diplomatisch: „Augenmaß und Bedacht“; 2021 werde ein schwieriges Jahr für Gruibingen, weil hohe Umlagen zu bezahlen sind und gleichzeitig deutlich weniger Steuern eingenommen werden.

Eine sehr angenehme Aufgabe erfüllte BM Schweikert mit dem nächsten Tagesordnungspunkt: Ehrung der Blutspender.

Für 10 Blutspenden wurde Silke Rossa geehrt; für 50 Blutspenden wurde Achim Siegel geehrt (beide nicht anwesend). Jeweils 100 mal haben Herr Hans Reichart und Herr Leonhard Waltner Blut gespendet. Als Zeichen des besonderen Dankes und der Anerkennung verleiht das Deutsche Rote Kreuz an verdiente Mehrfach-Spender Ehrennadeln  und Urkunden. BM Schweikert übergab die goldenen Ehrennadeln mit goldenem Eichenkranz und der Zahl 100 und die Urkunden an Hans Reichart und Leonhard Waltner. Er sprach den Spendern seine besondere Hochachtung aus und bedankte sich auch im Namen des Gemeinderats für dieses besondere Engagement. Als Geschenk der Gemeinde versprach er je eine Kundenkarte mit Guthaben für den neuen Tante M Laden, der am 28. November in Gruibingen eröffnet.

Fortsetzung folgt.

Frühzeitige Beteiligung im Bebauungsplanverfahren "Erweiterung Gewerbegebiet Erlenbach"

 

Hier können Sie die öffentliche Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Absatz 1 BauGB) sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 BauGB)  herunterladen;

und hier sehen Sie den Bebauungsplan Vorentwurf Zeichnerischer Teil;

außerdem finden Sie hier folgende Unterlagen:

- Bebauungsplan Vorentwurf Textteil und Örtliche Bauvorschriften,

- vorläufige Begründung zum Bebauungsplan,

- scoping-Unterlage,

- Bericht der artenschutzrechtlichen Untersuchungen,

- Geotechnisches Gutachten.

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