Berichte: Gemeinde Gruibingen

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Herzlich willkommen
bei der Gemeinde Gruibingen
Herzlich willkommen
bei der Gemeinde Gruibingen
Berichte

Hauptbereich

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Februar 2019

Bürgermeister Roland Schweikert begrüßte 8 Zuhörer, die Gemeinderäte und eröffnete die Sitzung.

In der Bürgerfragestunde wurden der schlechte Zustand des Parkplatzes Untere Schulgasse, des Froschteichs bei der alten Turnhalle und der Hillenwangsteige angesprochen.

Ein Bürger merkte an, dass auf dem Kornberg immer noch Bauschutt liegt und ein Schild der Freizeitwege ausgerissen wurde. Außerdem regte er an, eine Ortsputzete durchzuführen.

 

Das Thema Mai- und Weihnachtsbaumhalterung wurde nochmals ausgiebig besprochen. Hierzu ging ein weiteres Angebot aus der Bürgerschaft ein. Allerdings handelt es sich um die gleiche Firma, von welcher die Verwaltung ein Angebot eingeholt hat. Somit sind die Preise quasi identisch. Unterschied ist nur, dass auch für den Weihnachtsbaum eine Halterung benötigt wird. GR Lebender schlug eine andere Ausführung vor. BM Schweikert erkundigt sich, ob diese Lösung zertifiziert ist. Wenn dies der Fall ist, wird diese Lösung umgesetzt. Im anderen Falle, wird der Fa. Bidlingmaier der Auftrag erteilt.

Zum Thema Bürgerauto liegen der Verwaltung und dem Gremium verschiedene Aussage des Landratsamts vor. Dies muss abgeklärt werden, bevor die Maßnahme umgesetzt werden kann.

Die Vergabe von Unterhaltungs- und Sanierungsarbeiten an Feld- und Waldwegen wird künftig nicht nur von der Fa. Lang sondern auch von der Fa. Hannes Ströhle ausgeführt. Da Hannes Ströhle Mitglied im Gemeinderat ist, wird hierzu die Genehmigung des Landratsamts eingeholt.

Die Gemeinde wird im Bebauungsplanverfahren Schießhütte Neidlingen als Nachbargemeinde beteiligt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass keine weitere Beteiligung gewünscht ist.

Die Planungen für das Urnengrabfeld sind abgeschlossen, der Bauausschuss soll in seiner nächsten Sitzung den genauen Platz und die Größe festlegen. Im Anschluss wird mit den Arbeiten begonnen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, sich nicht an den Kosten für die Feldwegverbreiterung auf dem Fluggelände Nortel zu beteiligen.

Zum Thema Managementplan FFH-Gebiet Filsalb beschloss das Gremium einstimmig, keine Stellungnahme abzugeben.

 

Bekanntgaben und Sonstiges:

Der Vorsitzende gab bekannt, dass am Deutschen Haus keine E-Ladesäule gebaut wird.

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.01.2019

Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats begrüßte Bürgermeister Roland Schweikert die Gemeinderäte und einige Zuhörer. In der Bürgerfragestunde gab es keine Fragen, so dass der Vorsitzende zunächst das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18.12.2018 bekannt gab.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt begrüßte er Herrn Bergner als Vertreter des Albwerks. Es ging um die Frage, ob die Gemeinde in die Errichtung von zwei Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Gruibingen investiert.

Herr Bergner erläuterte anhand einer Powerpointpräsentation die aktuelle Situation und die Kosten und betonte, dass das Albwerk auch ohne die Baukosten für die Ladestationen keine kurzfristigen Gewinnaussichten habe. Die Gemeinde würde die Baukosten, das Albwerk alle weiteren Kosten für 6 Jahre übernehmen.

Herr Bergner erklärte, dass ursprünglich drei Doppel-Ladestationen angedacht waren, zwei beim Deutschen Haus und eine beim Parkplatz Sickenbühlhalle.

2017 hatte die Gemeinde einen Antrag auf Förderung der Ladestationen gestellt, 2018 ging der Zuwendungsbescheid ein; die Förderquote beträgt 40%, maximal 2.500 € pro Ladepunkt. Bei zwei Standorten bleiben also rund 25.000 € an der Gemeinde hängen.

Im Gemeinderat wurde sehr kontrovers diskutiert. Es bestanden Bedenken, ob es Aufgabe der Gemeinde sein kann, den Bau von Elektroladestationen zu finanzieren, während die Energiekonzerne später vom Stromverkauf profitieren. Es kam die Frage auf, ob zu 100% erneuerbare Energie eingesetzt werde. Herr Bergner bejahte das; rechnerisch liege das Albwerk bei 40% erneuerbarer Energie.

Grundsätzlich zeigte sich der Gemeinderat eher skeptisch, ob sich Elektromobilität so verwirklichen lässt. Angesprochen wurden der Rohstoffeinsatz für Motoren und Batterien. Ein weiteres Problem dürfte die Lebensdauer von Ladestationen und Batterien sein.

Der Vorsitzende fasste zusammen, dass noch Informationen benötigt werden und frühestens in der nächsten Sitzung eine Entscheidung getroffen wird. 

Im Anschluss ging es um den Friedhof bzw. um die Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Bürgermeister Schweikert begrüßte Herrn Härtel von der Allevo Kommunalberatung und führte kurz in die Thematik ein.

Im Bestattungswesen gab und gibt es grundlegende Veränderungen wie zum Beispiel vermehrt Urnenbeisetzungen oder der Wunsch nach Wiesengräbern.

Diesen Veränderungen wird durch die neue Gebührenkalkulation Rechnung getragen.

Herr Härtel erläuterte die Kalkulations-Grundlagen nach dem Kommunal-Abgabengesetz. Der durchschnittliche Kostendeckungsgrad (KD) lag in den letzten Jahren bei ca. 50 %. Vorgeschlagen wurden nun Gebühren mit einem KD von 60 % und einem KD von 70 %. 

Nach der intensiven Diskussion einigte sich der Gemeinderat mehrheitlich darauf, die Kalkulation anzuerkennen und die Friedhofsgebühren mit einem Kostendeckungsgrad von 60 % festzulegen. Die neue Friedhofssatzung wird an anderer Stelle bekannt gemacht.  

Danach beriet der Gemeinderat über folgende Bausachen:

  • Bau eines Carports auf dem Flurstück Nr. 6517, Leimbergweg 9. Das Gremium stimmte den Befreiungen vom Bebauungsplan zu.

  • Neubau eines Wohnhauses mit einer Wohneinheit, einer Garage und einem Stellplatz auf dem Flurstück Nr. 6576, Walter-Frieß-Weg; der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Bauvorhaben.

  • Ausbau Dachgeschoss / Dachgaube auf dem Flurstück Nr. 594/18, Hölderlinweg 10: Hier stimmte der Gemeinderat den Befreiungen vom Bebauungsplan zu.

 

Im Anschluss beschäftigte sich das Gremium mit der Einrichtung eines dynamischen Fahrgast-Informationssystems an Bushaltestellen des Landkreises Göppingen.  Am 27.12.2018 ging das entsprechende Schreiben des Landratsamtes bezüglich der Sammelbestellung eines dynamischen Fahrgast-Informationssystems an Bushaltestellen des Landkreises Göppingen ein; die Rückmeldung muss kurzfristig bis 31.01.2019  erfolgen.

Die Gemeinden müssen dem Rahmenvertrag beitreten. Es besteht auch die Möglichkeit dem Rahmenvertrag beizutreten, ohne „Anzeiger“ abrufen zu müssen. Angezeigt werden –bei entsprechender Bestellung- in Echtzeit die Bus- und Zugverbindungen des VVS und der Deutschen Bahn. Da mit dem Beitritt zum VVS gerechnet werden kann und auch der neue Nahverkehrsplan die Attraktivität des ÖPNV deutlich steigert, schlug die Verwaltung vor, dem Rahmenvertrag beizutreten, jedoch frühestens 2020 einen Anzeiger aufzustellen. Dann ist die VVS-Einbindung erfolgt und man kann die Erfahrungen der anderen Gemeinden nutzen. So wurde auch beschlossen.

 

Dann ging es um die Änderung der Kooperationsvereinbarung mit dem Tagesmütterverein e.V. Göppingen, Kinderstüble Mühlhausen.

In 2012 wurde in Mühlhausen in Kooperation mit der Gemeinde Mühlhausen, der Stadt Wiesensteig und dem Tagesmütterverein das Kinderstüble eingerichtet, eine sogenannte „Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen“. Hintergrund war, dass das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) vorsieht, dass Städte und Gemeinden für Kinder unter drei Jahren ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorhalten mussten (und müssen).

Im Kinderstüble werden seitdem von Frau Sabine Söll (anerkannte Erzieherin) und zwei weiteren Tagesmüttern  unter-drei-jährige Kinder in einer familiennahen kleinen Gruppe betreut. Dadurch konnte für die Eltern ein sehr flexibles und verlässliches Betreuungsangebot geschaffen werden und den beteiligten Kooperationspartnern standen jeweils vier in der Bedarfsplanung anrechenbare Plätze für U3 zur Verfügung.

Die Auslastung im Kinderstüble ist durchweg sehr gut und die Bewertungen der abgebenden Eltern sind sehr positiv.

Der Tagesmütterverein hatte bereits in 2018 beantragt, die Kooperationsvereinbarung zu ändern und die Konditionen anzupassen.

Begründet wird der Antrag vor allem mit der „äußerst unzureichenden“ Einkommenssituation der Tagesmütter in Ba-Wü, die dazu geführt hat, dass immer weniger qualifizierte Tagesmütter zu finden sind.

 Der vorgelegte Entwurf beinhaltet eine Grundsicherung durch feste Platzpauschalen sowie die notwendige Sicherung der Vertretungssituation bei Krankheit einer Tagesmutter.            

Zu den beantragten Änderungen erläuterte der Tagesmütterverein, dass alle Gemeinden mit neuen Großtagespflegestellen die Zuschüsse nach diesem neuen Finanzierungsmodell bezahlen. Derzeit sind dies Deggingen, Bad Ditzenbach, Göppingen und Süßen.

 Die Diskussion verlief sehr kontrovers. Der Vorschlag des Tagesmüttervereins bedeutet mehr als doppelt so hohe Kosten. BM Schweikert verwies auf die Kinderzahlen. Für das laufende Kindergartenjahr sind 83 Kinder über drei Jahren und knapp 20 Kinder unter drei Jahren angemeldet. Damit ist das Angebot des Kinderstübles in Mühlhausen für Gruibingen unverzichtbar. Frau Söll nimmt nur Kinder unter drei Jahren auf und kann flexiblere Betreuungszeiten anbieten. Für den Fall, dass Gruibingen weniger als 4 Plätze braucht, wird eine interkommunale Lösung mit der Gemeinde Mühlhausen gesucht. Mühlhausen hatte signalisiert, bis zu 8 Plätze zu reservieren.

Nach längerer Diskussion stimmte der Gemeinderat der geänderten Kooperationsvereinbarung mit dem Tagesmütterverein Göppingen e.V. rückwirkend zum 01.01.2019 zu. Die Verwaltung wird eine interkommunale Regelung mit der Gemeinde Mühlhausen anstreben, soweit Gruibingen weniger als 4 Plätze braucht.