Aktuelles!!!: Gemeinde Gruibingen

...zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege...........

PRESSEMITTEILUNG                                                          14. Mai 2020

Nr. 52/2020

Gemeinsame Pressemitteilung von Kultusministerium, Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag zur schrittweisen Öffnung von Kitas und Kindertagespflege

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Rahmen ermöglichen wir den Einrichtungsträgern bewusst Spielräume für Umsetzung und Konzepte vor Ort.“

Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege können vom 18. Mai 2020 an die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten. Die Lenkungsgruppe der Landesregierung hat gestern Abend (13. Mai) einem entsprechenden Vorschlag des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung zugestimmt. Damit setzt das Land den rechtlichen Rahmen für die schrittweise Öffnung – für die Umsetzung vor Ort und die Konzepte dafür sind die Kommunen, Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.

Rahmen ermöglicht Spielraum für individuelle Konzepte vor Ort

„Mit dem Rahmen ermöglichen wir den Einrichtungsträgern bewusst Spielräume, damit sie im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Kapazitäten individuelle Konzepte entwickeln können, wie sie die schrittweise Öffnung der Betreuung umsetzen können. Durch den Beschluss haben nun alle Beteiligten eine gute Grundlage, um gemeinsam wieder mehr Familien im Land eine Betreuung anbieten zu können. Das Land wird den Wiedereinstieg konstruktiv begleiten“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und ergänzt: „Die Ausweitung kann selbstverständlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Die Träger der Einrichtungen benötigen Vorlauf für ihre Planungen und die Organisation. Wie die zeitliche Umsetzung in der jeweiligen Einrichtung vor Ort erfolgt, hängt darüber hinaus maßgeblich von der jeweiligen räumlichen und personellen Situation ab. Was die Kommunen, freien Träger und Tagespflegepersonen in dieser außergewöhnlichen Situation leisten, verdient große Anerkennung.“ Der beschlossene rechtliche Rahmen wird in der nächsten Änderung der Corona-Verordnung der Landesregierung aufgenommen, die voraussichtlich diesen Samstag notverkündet wird.

Dr. Peter Kurz, Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, sagt: „Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, dass wir mehr Eltern und ihren Kindern wieder mehr Betreuungsangebote machen können. Die Mehrheit derer, die bisher keinen Platz in der Notbetreuung hatten, werden allerdings auch bei der jetzigen Ausweitung durch die Begrenzung auf 50 Prozent der Kapazität keinen bekommen können. Auch werden wir nicht direkt am Montag die erweiterten Plätze anbieten können – die Städte und Träger müssen eine nachvollziehbare Vergabe vorbereiten und vornehmen, den Personaleinsatz planen, und die Umsetzung organisieren. Das Ministerium schafft hier die rechtliche Voraussetzung – das ist nicht gleichbedeutend mit offenen Kita-Türen am Montagmorgen. Die Umsetzung ist der zweite Schritt“,

Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, ergänzt: „Kommunen sind in dieser Krise Garanten für eine möglichst reibungslose und sachgerechte Umsetzung staatlich beschlossener Maßnahmen. Den Verantwortlichen vor Ort ist auch bewusst, wie viele Eltern darauf warten, dass die Kitas schrittweise wieder geöffnet werden und wie wichtig es für die Kinder ist, wieder Kontakt zu Gleichaltrigen zu haben. Gerade eine schrittweise Ausweitung der Kinderbetreuung ist aber hochkomplex und braucht einen angemessenen zeitlichen und inhaltlichen Vorlauf, damit wir vor Ort alle notwendigen organisatorischen Vorbereitungen treffen können. Wir begrüßen daher die nun erfolgte Klarstellung des Kultusministeriums, dass es nicht möglich sein wird, dass alle Kinder bereits am 18. Mai in ihre Kitas zurückkommen können. Dennoch müssen wir offen darauf hinweisen, dass coronabedingt auch weiterhin nicht alle Betreuungsbedarfe und -wünsche der Eltern erfüllt werden können. Für die Vorgehensweise bei weiteren Öffnungsschritten muss den Städten und Gemeinden ein ausreichender zeitlicher Vorlauf zum Inkrafttreten einer neuen Vorschrift gegeben werden.“

Auch Kindertagespflegestellen öffnen wieder

Für viele Eltern ist die Kindertagespflege ein besonders flexibles und familienfreundliches Angebot. Auch der Betrieb der Kindertagespflegestellen kann vom 18. Mai an wieder über die erweiterte Notbetreuung hinaus erweitert werden. Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann (Platzsharirng).

Joachim Walter, Präsident des Landkreistages Baden-Württemberg, betont:
„Ich freue mich, dass wir mit der weiteren Öffnung der Kindertagespflegestellen auch für die Jüngsten in unserer Gesellschaft einen großen Schritt in Richtung Normalität gehen können. Ich habe immer die Auffassung vertreten, dass die Kindertagespflege eine wichtige Ergänzung zu den kommunalen und kirchlichen Kindertageseinrichtungen darstellt. Mit dem heutigen Schritt leisten wir deshalb einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Eltern und Familien in Baden-Württemberg.“

Infektionsschutz hat weiterhin Priorität

„Uns ist bewusst, wie stark die Eltern durch die Schließungen der Kitas und der Kindertagespflege betroffen und belastet sind. Und auch für die Kinder waren die vergangenen Wochen nicht einfach, vielen fehlt schlicht der Kontakt mit Gleichaltrigen. Gleichzeitig dürfen wir aber nicht vergessen, dass wir durch die strengen Hygienevorgaben auch bei der Kinderbetreuung bei weitem noch keine Normalbedingungen wie vor der Corona-Krise haben werden“, sagt die Ministerin. Priorität habe weiterhin der Infektionsschutz. Dies habe auch der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit seinem Beschluss am Montag deutlich gemacht. Für die Kindertagesrichtungen und die Kindertagespflege haben der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg deshalb Schutzhinweise entwickelt, die von den Trägern umgesetzt werden müssen.

Maximal 50 Prozent der Kinder jeweils gleichzeitig vor Ort

Darüber hinaus sieht der Rahmen für den Wiedereinstieg vor, dass nur maximal 50 Prozent der Kinder - bezogen auf die in der Betriebserlaubnis genehmigte Gruppengröße – jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden können. Vorrang haben dabei weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Sofern darüber hinaus gehende Betreuungskapazitäten vorhanden sind, sollen die Träger und Einrichtungen diese für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder nutzen, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben.

Eckpunkte für Umsetzungskonzepte

• Anzahl der Kinder: Maximal zulässig ist die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, das heißt: nur maximal 50 Prozent der Kinder können jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden.
• Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht.
• Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder genutzt werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um möglichst viele Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können. Gemeinsames Ziel muss sein, möglichst allen Familien und Kindern zumindest zeitweise eine Betreuung anbieten zu können.
• Kindertagespflegestellen: Voraussetzung ist, dass die Betreuung in konstant zusammengesetzten Gruppen stattfindet. Das bedeutet, dass ein Betreuungsplatz nicht von mehreren Kindern geteilt werden kann (Platzsharing).
• Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz vor Ort gewährleistet ist. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg haben hierfür Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen entwickelt, die umgesetzt werden müssen.

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG

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Liebe Eltern,

die Neufassung der Corona-Verordnung wird voraussichtlich morgen, 16.05.2020 bekanntgegeben.

Damit kann eine sofortige und umfassende Umsetzung zum 18.05.2020 nicht realisiert werden.

zum Thema „Öffnung von Kitas“ lesen Sie hier die folgende Stellungnahme des Kultusministeriums (vom 13.05.2020):

 Es ist unser Ziel, dass die Kitas ab dem 18. Mai die Betreuung in Schritten in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können.

Wie die zeitliche Umsetzung dieser Schritte in der jeweiligen Einrichtung vor Ort erfolgt, hängt von der dortigen räumlichen und personellen Situation ab. Eine Ausweitung ist nicht nur mit Blick auf die schwierige Situation vieler Eltern und Familien notwendig, sondern auch für die Kinder, denn die Schließung der Kitas hat deutlich gezeigt, wie wichtig für Kinder der Kontakt mit Gleichaltrigen ist.

Das Kultusministerium hat deshalb hierfür einen Vorschlag zur Änderung der Corona-Verordnung erarbeitet. Dieser Vorschlag bildet die rechtliche Grundlage für die konkrete Umsetzung vor Ort, die in Verantwortung der Einrichtungsträger liegt. Das Kultusministerium hat den Vorschlag in die Lenkungsgruppe der Landesregierung eingebracht, die heute am frühen Abend tagt; darüber hinaus wird dieser auch mit den Kommunalen Landesverbänden besprochen. Klar ist, dass es vor dem Hintergrund der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sowie des durch Risikogruppen eingeschränkten Personals an den Kitas bei weitem keine Normalbedingungen wie vor der Corona-Krise geben wird. Priorität hat dabei immer der Infektionsschutz.
Auch der Verwaltungsgerichtshof hat mit seinem Beschluss am Montag deutlich gemacht, dass der Gesundheitsschutz Vorrang hat.

Die vorgesehene Änderung der Corona-Verordnung wird den Einrichtungsträgern deshalb Spielräume ermöglichen, so dass sie im Rahmen ihrer räumlichen Gegebenheiten und personellen Kapazitäten individuelle Lösungen finden können, wie sie die Öffnung der Betreuung umsetzen können:

• Anzahl der Kinder: Maximal zulässig ist die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße, das heißt: nur maximal 50 Prozent der Kinder können jeweils gleichzeitig vor Ort betreut werden.
• Vorrang haben weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein von der öffentlichen Jugendhilfe festgestellter besonderer Förderbedarf besteht.
• Die darüber hinaus gehenden Betreuungskapazitäten sollen für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für alle weiteren Kinder gemacht werden, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Um alle Familien und Kinder in die Betreuung einbeziehen zu können, bieten sich Konzepte an, die zum Beispiel ermöglichen, dass Kinder in festen Gruppen abwechselnd an einzelnen Wochentagen in die Kita kommen können. Gemeinsames Ziel muss sein, allen Familien und Kindern zumindest zeitweise eine Betreuung anbieten zu können.
• Voraussetzung ist, dass der Gesundheitsschutz vor Ort gewährleistet ist. Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, die Unfallkasse Baden-Württemberg und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg haben hierfür Schutzhinweise für Kindertageseinrichtungen entwickelt, die umgesetzt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Pressestelle

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT BADEN-WÜRTTEMBERG

Sobald es konkretere Informationen darüber gibt, leiten wir diese an Ihnen weiter!

Vom 27.04.2020 an wird die Notbetreuung ausgeweitet.

Grundsätzlich haben Anspruch auf Notbetreuung künftig neben Krippenkindern, Kindergartenkindern, Grundschulkindern auch

·         Schüler und Schülerinnen bis zur siebten Klasse, WENN

·         beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder
          der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen
          Arbeitsplatz haben und für ihren Arbeitergeber dort als unabkömmlich
          gelten.

·        WENN die Betreuungskapazitäten nicht ausreichen haben Kinder Vorrang,
         bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß
         Corona-Verordnung 17.03.20) arbeitet und unabkömmlich ist, sowie
         Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben und
         Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist.

 Wichtige Hinweise des Ministeriums:

a)     Angebot bleibt weiter eine Notbetreuung

Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Erweiterung deshalb auch künftig nur einen begrenzten Personenkreis umfassen können. Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber vorlegen, dass sie einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen. Zudem ist persönlich zu bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

 b)        Vorrang des Infektionsschutzes

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, haben Kinder Vorrang, bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß Corona- Verordnung) arbeitet und unabkömmlich ist, Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, sowie Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.

Das Ministerium bittet um Verständnis, dass die Notbetreuung "behutsam ausgeweitet wird!“

Wichtiger Hinweis der Gemeinde Gruibingen zur Vorgehensweise:

Erziehungsberechtigte, die einen Anspruch auf Notfallbetreuung haben und in Anspruch nehmen wollen, müssen:

1.     Den an die Eltern ausgeteilten Fragebogen vollständig ausfüllen
        und hierauf bestätigen, dass eine anderweitige Betreuung nicht
        möglich ist.

2.     Eine  Bescheinigung des Arbeitgebers vorlegen, dass sie einer
        präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen.

Die Unterlagen bitten wir, bei der Kindergartenleitung abzugeben bzw. in den Briefkasten im Kindergarten einzuwerfen oder an folgende e-mail Adresse: kiga.gruibingen@gsg.gp.schule-bw.de
zu senden.
Bei fehlenden oder unvollständigen Unterlagen wird sich die Kindergartenleitung bei Ihnen melden.

Rosalinda Capitano                                           Roland Schweikert  
Kindergartenleiterin                                          Bürgermeister