Aktuelles zu Corona: Gemeinde Gruibingen

PRESSEMITTEILUNG                                                                                                    1. Mai 2020

Nr. 46/2020

Schulen im Land öffnen wieder ihre Türen

Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Unser Ziel ist, dass alle Schülerinnen und Schüler in diesem Schuljahr zumindest zeitweise Präsenzunterricht erhalten.“

Am Montag, 4. Mai 2020 öffnen die Schulen im Land unter strengen Abstands- und Hygieneregeln wieder ihre Türen. Los geht es zunächst mit den rund 330.000 Schülerinnen und Schülern an den allgemein bildenden Schulen, die in diesem und im nächsten Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen, sowie mit den Schülerinnen und Schülern der Prüfungsklassen der beruflichen Schulen. Diese Prüfungsklassen konzentrieren sich ab Montag ausschließlich auf die Vorbereitung der Abschlussprüfungen. „Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern viel Erfolg bei der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen, aber auch die nötige Portion Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten. Unser Versprechen gilt, dass wir bei den Prüfungen die aktuelle Sondersituation berücksichtigen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.

Darüber hinaus werden für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen, die in den vergangenen Wochen weder digital noch analog erreicht wurden, Lerngruppen an den Schulen eingerichtet. „Mit diesen Förderangeboten wollen wir den Schülern ermöglichen, den Stoff aufzuholen, zu wiederholen und zu vertiefen, damit sie Anschluss halten können“, erläutert die Kultusministerin. Darüber hinaus arbeite das Kultusministerium an Konzepten, um Schülerinnen und Schüler, die in der aktuellen Fernlernsituation benachteiligt werden, auch in den Sommerferien nochmals gezielt zu fördern.

Alle Schüler sollen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht erhalten

Im nächsten Schritt sollen die Viertklässlerinnen und Viertklässler wieder an die Schulen zurückkommen. „Wir wollen die Viertklässler so rasch wie möglich ebenfalls wieder in den Präsenzunterricht einbeziehen, denkbar wäre dieser Schritt noch vor Pfingsten. Unser Ziel ist außerdem, dass alle Schülerinnen und Schüler in allen Schularten und Jahrgangsstufen in diesem Schuljahr zumindest zeitweise Präsenzunterricht erhalten, um auch eine bessere Verknüpfung mit den Fernlernangeboten zu ermöglichen. Dafür erarbeiten wir aktuell die notwendigen Details für den Zeitraum nach den Pfingstferien“, sagt Eisenmann. Notwendig seien dafür auch Erkenntnisse über das Anlaufen des Schulbetriebs. Das Kultusministerium plant deshalb in der ersten Woche des Präsenzunterrichts Abfragen an den Schulen, etwa zum konkreten Personaleinsatz vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch Risikogruppen sowie zur räumlichen Situation an den Schulen. Darüber hinaus soll gemeinsam mit den Kommunen auch die Notbetreuung quantitativ genauer in den Blick genommen werden.

Kein regulärer Schulbetrieb bis zu den Sommerferien

Eine Ausweitung des Schulbetriebs steht allerdings grundsätzlich unter dem Vorbehalt der weiteren Entwicklung der Pandemie. „Uns allen ist klar, dass wir Schritt für Schritt und unter Einhaltung des Abstandsgebots auch im weiteren Schulbetrieb zu Lockerungen kommen müssen, sofern sich die Infektionszahlen weiter auf einem niedrigen Niveau bewegen“, betont die Ministerin und fügt hinzu: „Die Rückkehr der Schüler kann aber zwangsläufig nicht im Vollbetrieb erfolgen, sondern etwa in einem rollierenden System und nach einem Stufenplan. An solchen Konzepten arbeiten wir. Ein regulärer Unterricht wie vor der Corona-Krise ist in diesem Schuljahr aber unrealistisch. Es wird weiterhin eine Mischung aus Präsenz- und Fernunterricht geben.“ Wichtig sei es jedoch, den Schulen und Familien Perspektiven und einen groben Fahrplan in Aussicht zu stellen: „Die Familien brauchen Verlässlichkeit – und die Schülerinnen und Schüler dringend wieder einen direkten Kontakt zu ihren Lehrerinnen, Lehrern und Mitschülern. Deshalb werden wir Schritt für Schritt Perspektiven entwickeln und diese an klare Bedingungen zum Schutz der Gesundheit knüpfen“, betont Eisenmann.

Betreuung von kleinen Kindern schrittweise ausweiten

Das gelte auch für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege. „Wir haben nun die Notbetreuung erweitert. Das ist ein erster Schritt, um mehr berufstätigen Eltern als bislang ein Betreuungsangebot zu machen. Sofern das Corona-Virus nach den ersten Lockerungen eingedämmt bleibt, werden wir auch hier Wege hin zu einem eingeschränkten Regelbetrieb aufzeigen“, sagt Eisenmann mit Blick auf den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz. Auch für das Kultusministerium sei es unbefriedigend, den Eltern und den Kindern derzeit noch kein konkretes Datum für einen Betrieb der Kitas über die erweiterte Notbetreuung nennen zu können. Gemeinsam mit den anderen Ländern entwickelt das Land bereits Pläne, wie man die Betreuung kleinerer Kinder schrittweise ausweiten und gleichzeitig ein hinreichender Infektionsschutz gewährleistet werden kann.

Weitere Informationen

Im Anhang finden Sie Informationen zu häufigen Fragen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs. Weitere Informationen können Sie auch unseren Corona-Seiten im Netz entnehmen:

• „Häufige Fragen und Antworten“ unter: www.km-bw.de/FAQsCorona 
• Themenseite Corona unter: www.km-bw.de/InfoSchulenKita

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Pressestelle

Wir haben Verständnis, dass die derzeitige Ausnahmesituation verstärkt dazu führt, dass Sie die Forderungen der Gemeinde Gruibingen momentan nicht bezahlen können.

Wir möchte Sie daher darauf hinweisen, dass es möglich ist, die Stundung/Ratenzahlung der Forderung zu beantragen. Hier ist es wichtig, die Beantragung rechtzeitig schriftlich vorzunehmen, um anfallende Mahngebühren zu vermeiden. Der Gemeinderat der Gemeinde Gruibingen hat beschlossen, in dieser besonderen Lage auf Stundungszinsen zu verzichten.

Für Einzelheiten hierzu wenden Sie sich bitte an den/die für Sie zuständigen Sachbearbeiter/in des Gemeindeverwaltungsverbandes „Oberes Filstal“, welchen Sie Ihrem Bescheid/Schreiben entnehmen können. Sie finden die Mitarbeiter/innen des GVV auch auf der Homepage des Gemeindeverwaltungsverbandes Oberes Filstal (www.gvv-oberes-filstal.de).

Das Bürgermeisteramt

Seit 04. Mai 2020 ist das Rathaus für den öffentlichen Publikumsverkehr wie folgt geöffnet:

Montag:           8 bis 12 Uhr und 14 bis 18 Uhr
Dienstag:        8 bis 12 Uhr
Mittwoch:        8 bis 12 Uhr
DONNERSTAG  GESCHLOSSEN
Freitag:           8 bis 12 Uhr.

Selbstverständlich können auch weiterhin telefonisch oder per Mail Termine vereinbart werden.
Damit können auch Wartezeiten vermieden werden.

Unsere Durchwahlen finden Sie hier 
Zentrale: 07335 / 96 000
E-Mail : info@gruibingen.de

Unser Bürgermobil fährt trotz "Corona-Krise", aber mit folgenden Einschränkungen:
Bürgerinnen und Bürger, die über 60 Jahre alt sind und damit zu einer der gefährdeten Risikogruppen gehören, werden nicht mitgenommen. Wir möchten Sie im Supermarkt keinem Risiko aussetzen.
Sie geben ihren Einkaufszettel und eine entsprechende Einkaufsbox dem Fahrer mit. Frau Smetana wird die Einkaufsfahrten begleiten und die Einkäufe bei Ihnen zu Hause abliefern.

Bitte nehmen Sie das Angebot an.

Bis auf weiteres wird Herr Bürgermeister Roland Schweikert die Gruibinger Altersjubilare und Ehejubilare nicht mehr persönlich beglückwünschen, um sie keinem unnötigen Risiko auszusetzen.
Die Glückwünsche werden sobald wie möglich nachgeholt.
Wir bitten um Verständnis.

Liebe Eltern,
die Corona-Verordnung der Landesregierung (aktuelle konsolidierte Fassung) verpflichtet die Gemeinde, die Grundschule und den Kindergarten bis 15. Juni 2020 zu schließen.
Die Frage, was mit den Elternbeiträgen geschieht, ist nach wie vor nicht abschließend geklärt.

Der Gemeindetag, Städtetag und die 4-Kirchen-Konferenz haben ihren Mitgliedern empfohlen, den Einzug der Elternbeiträge und Kindergartengebühren für die Monate April und Mai zunächst auszusetzen oder im Übrigen bei Härtefällen zu stunden. Eine abschließende Entscheidung über die Erhebung dieser Zahlungen ist hiermit nicht zwingend verbunden. Diese ist zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen.

Die Kommunalen Landesverbände haben das Land aufgefordert, eine Beteiligung des Landes an den Ausfallkosten der Kommunen und Kindertageseinrichtungen mit den Kommunalen Landesverbänden zu verhandeln. Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie für die Kommunen einen Rettungsschirm aufspannt, damit auch wir die finanziellen Folgen der Corona-Krise bewältigen können.

Selbstverständlich ist die Forderung der Eltern nach einer Erstattung der Gebühren aufgrund der nicht erbrachten Betreuungsleistung (außer Notbetreuung) verständlich. Andererseits geht die Nicht-Erbringung der Kinderbetreuung nicht auf ein Verschulden der Gemeinde zurück. 

Gleichzeitig hat die Gemeinde durch das Aufrechterhalten der Notbetreuung und die Weiterbeschäftigung des Personals dieselben hohen Kosten.

Der Gemeinderat der Gemeinde Gruibingen hat mehrheitlich entschieden, den Gebühreneinzug für April 2020 zunächst auszusetzen.

Der Gebühreneinzug für Mai wird ebenfalls ausgesetzt.

Vom 27.04.2020 an wird die Notbetreuung ausgeweitet.

Grundsätzlich haben Anspruch auf Notbetreuung künftig neben Krippenkindern, Kindergartenkindern, Grundschulkindern auch

·         Schüler und Schülerinnen bis zur siebten Klasse, WENN

·         beide Erziehungsberechtigte beziehungsweise die oder
          der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen
          Arbeitsplatz haben und für ihren Arbeitergeber dort als unabkömmlich
          gelten.

·        WENN die Betreuungskapazitäten nicht ausreichen haben Kinder Vorrang,
         bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß
         Corona-Verordnung 17.03.20) arbeitet und unabkömmlich ist, sowie
         Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben und
         Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist.

Wichtige Hinweise des Ministeriums

a)     Angebot bleibt weiter eine Notbetreuung

Aus Gründen des Infektionsschutzes wird die Erweiterung deshalb auch künftig nur einen begrenzten Personenkreis umfassen können. Vor diesem Hintergrund müssen die Eltern eine Bescheinigung von ihrem Arbeitgeber vorlegen, dass sie einer präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen. Zudem ist persönlich zu bestätigen, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

 b)        Vorrang des Infektionsschutzes

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen, haben Kinder Vorrang, bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur (gemäß Corona- Verordnung) arbeitet und unabkömmlich ist, Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist, sowie Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.

Das Ministerium bittet um Verständnis, dass die Notbetreuung "behutsam ausgeweitet wird!“

Wichtiger Hinweis der Gemeinde Gruibingen zur Vorgehensweise:

Erziehungsberechtigte, die einen Anspruch auf Notfallbetreuung haben und in Anspruch nehmen wollen, müssen:

1.     Den an die Eltern ausgeteilten Fragebogen vollständig ausfüllen
        und hierauf bestätigen, dass eine anderweitige Betreuung nicht
        möglich ist.

2.     Eine  Bescheinigung des Arbeitgebers vorlegen, dass sie einer
        präsenzpflichtigen Arbeit nachgehen.

Die Unterlagen bitten wir, bei der Kindergartenleitung abzugeben bzw. in den Briefkasten im Kindergarten einzuwerfen oder an folgende e-mail Adresse: kiga.gruibingen@gsg.gp.schule-bw.de
zu senden.
Bei fehlenden oder unvollständigen Unterlagen wird sich die Kindergartenleitung bei Ihnen melden.

Rosalinda Capitano                                           Roland Schweikert  
Kindergartenleiterin                                          Bürgermeister