Aktuelles: Gemeinde Gruibingen

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Aktuelles

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Gruibinger Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021

Autor: Gemeinde Gruibingen
Artikel vom 05.07.2021

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.06.2021

Zur öffentlichen Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Roland Schweikert dieses Mal im Feuerwehrhaus die Gemeinderäte, zwei, später drei Zuhörer und den Vertreter der Presse.

Nach der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Sitzung stellte der Vorsitzende einen Antrag zur Geschäftsordnung. Es ging darum, ein sehr aktuelles Thema kurzfristig auf die Tagesordnung zu nehmen:

„Beschluss des Kreistages zur Schließung der Helfenstein-Klinik:

a) Bericht über die Sichtweise der Gemeinden im Einzugsbereich der Helfenstein- Klinik

b) Beteiligung der Gemeinde Gruibingen an den Aktivitäten des Aktionsbündnisses“

Der Gemeinderat war damit einverstanden, diesen Punkt zusätzlich auf die Tagesordnung zu nehmen.

Planmäßig ging es nun um die Vorstellung des Klimaschutzpakts. Bürgermeister Schweikert begrüßte Herrn Schelian, Albwerk, und Herrn Engelhardt von der Energieagentur. In der Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 beschloss der Gemeinderat, diesen Punkt zunächst zu vertagen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut auf die Tagesordnung zu nehmen.

Das Thema Klimaschutz wird in Zukunft einen Schwerpunkt der gemeindlichen Arbeit und auch der Investitionen einnehmen. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass zahlreiche Förderprogramme auf gemeindliche Investitionen im Klimaschutz abzielen. Diese Investitionen sind für die Gemeinde Gruibingen jedoch auch aus Gründen der Unterhaltung und der Wirtschaftlichkeit sehr interessant und wichtig. Die Gemeinde hat bei ihren Gebäuden erheblichen Sanierungsbedarf bezüglich Lüftung, Heizung und Wärmedämmung und kann ganz erheblich von den Zuschussprogrammen profitieren. Im Übrigen ist dieses Thema für die künftigen Gesellschaften sehr wichtig, da die Lebensbedingungen der kommenden Generationen stark von den klimatischen Bedingungen geprägt sein werden.

In der letzten Gemeinderatssitzung hatte ein Zuhörer in der Bürgerfragestunde nach den Klimaschutzaktivitäten der Gemeinde Gruibingen gefragt. Auch daran sieht man, dass dieses Thema die Menschen stark beschäftigt.

Der Klimaschutzbeauftragte des Landkreises Göppingen Herr Engelhardt und Herr Schelian vom Albwerk stellten in einem gemeinsamen Vortrag das Thema umfassend dar. Es gibt zahlreiche gesetzliche Neuerungen auf diesem Gebiet. Wenn die Gemeinde, wie bisher knapp 300 andere Landkreise, Städte und Gemeinden, dem Klimapakt des Landes beitritt, verpflichtet sie sich, bis 2040 eine CO 2-neutrale Kommunalverwaltung anzustreben. Ziel des Klimapakts ist vor allem, die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand zu stärken. Gleichzeitig wird die Umsetzung der klimaschützenden Maßnahmen zusätzlich gefördert.

Ganz konkret, so Timm Engelhardt, könnte zunächst in einer Klimawerkstatt erarbeitet werden, welche Maßnahmen für Gruibingen richtig und wichtig sind. Solch eine Klimawerkstatt könnte mit der Energieagentur an einem Abend stattfinden. Auf Nachfrage eines Gemeinderats erklärte Herr Engelhardt, dass die Möglichkeiten der Beratung und finanziellen Förderung auch für private sehr gut sind. Häufig fehlt es nur an der Information.

Bürgermeister Schweikert bedankte sich für die umfangreichen Informationen. Die Beschlussfassung über den Beitritt zum Klimapakt erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Nach der Bekanntgabe des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 25.5.2021 standen folgende Bausachen auf der Tagesordnung:

  • Bauvoranfrage: Errichtung einer Flugzeughalle, Flurstück Nummer 1911
    Der AeroClub Göppingen-Salach e.V. stellt eine Bauvoranfrage um die baurechtliche Zulässigkeit für den Neubau einer Flugzeughalle prüfen zu lassen. Der Verein gibt an, dass aus Platzgründen ein großer Teil der Segelflugzeuge in ihren Hängern untergebracht sind. Damit der Verein aber seine Erwartungen von Seiten des Nachwuchses erfüllen kann, sollen die Flugzeuge so untergebracht werden, dass auch Flugschüler Platz finden. Zusätzlich werden zusätzliche Dachflächen zur Unterbringung von Photovoltaik-Elementen benötigt. Der Sonderlandeplatz und die angedachte Halle liegen im Außenbereich. Das Vorhaben ist somit nach § 35 BauGB zu beurteilen. Ferner befindet sich die geplante Halle im Landschaftsschutzgebiet sowie im Wasserschutzgebiet „Haldenquellen Gammelshausen“. Die geplante Flugzeughalle soll ca. 48 Meter vom Vereinsheim/ von der kleinen Halle mit Werkstatt entfernt errichtet werden. Geplant ist eine Halle mit 24,40m x 15,40m und einem Satteldach - Traufhöhe von 4m. Die zusätzliche Halle dient der Sicherung des Segelflugplatzes Nortel. Die Verwaltung begrüßt es, dass die Landschaft von abgestellten Anhängern und Sonstigem freigehalten wird. Dies dient einem ordentlichen und aufgeräumten Landschaftsbild. Die Größe der Halle ist angemessen; eine Beeinträchtigung des Wasserschutzgebietes dürfte nicht gegeben sein, hierüber entscheidet jedoch das Umweltschutzamt des Landratsamtes Göppingen. Der Gemeinderat stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.
     
  • Änderung Vordach und Garagendach in ein gemeinsames Pultdach, Rechbergstraße 2, Flurstück Nummer 762
    Zwischen der Wohngebäude- und Gargenwand soll ein Pultdach aus Glasscheiben mit ca. 14 ° Neigung  entstehen. Das Garagendach, ebenfalls als Pultdach mit ca. 14 ° Neigung soll daran anschließen. Das Vorhaben befindet sich im beplanten Bereich „Änderung Stuifenweg und Rechbergstraße“. Die Zulässigkeit beurteilt sich damit nach § 30 BauGB. Gemäß Bebauungsplan sind für die Deckung der Dächer, auch bei Nebenanlagen grundsätzlich  nur Ziegel (engobiertes oder dunkles Eternit) zu verwenden. Daher ist eine Befreiung notwendig. Nach kurzer Aussprache stimmte der Gemeinderat der Befreiung zu.
     
  • Errichtung einer Spielfläche mit Sitzgruppen und Boulebahn, Maierhofstraße 34, Flurstück Nummer 594/1
    Neben der Alten Turnhalle in der Maierhofstraße sollen eine Boulebahn mit den Maßen 12m x 3m und Sitzbänke aufgestellt werden.
    Die Maierhofstraße befindet sich baurechtlich im nicht beplanten Innenbereich; die Zulässigkeit  beurteilt sich nach § 34 BauGB. Rückwärtig der „Alten Halle“ grenzt der Hauffweg an. Dieser ist als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen.
    Die Verwaltung sieht bei einer Boulebahn keine Unverträglichkeit mit dem Wohngebiet, zumal Spielplätze im Allgemeinen Wohngebiet baurechtlich sogar notwendig sind. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde gewünscht, für die Gestaltung des Platzes ein Gesamtkonzept zu entwerfen.

    Unabhängig davon stimmte der Gemeinderat dem Bauvorhaben einstimmig zu.

Nun ging es um den neu aufgenommenen Tagesordnungspunkt

„Beschluss des Kreistages zur Schließung der Helfenstein-Klinik“:

Zur Einführung erläuterte Bürgermeister Schweikert, dass er das Schreiben des Aktionsbündnisses, das dem Gemeinderat vorlag, in der Form nicht unterzeichnen wollte. Er war der Meinung, einen Gesprächstermin beim Landrat zu vereinbaren. Für eine Anfechtung des Kreistagsbeschlusses sah er keine Erfolgsaussichten und eine „Auskreisung“ zu fordern oder auch nur damit zu drohen hielt der Vorsitzende für völlig falsch. Der Landkreis gehört zusammen und es ist Aufgabe des Landrates, der Bürgermeister und auch der Gemeinderäte, auf Identität des Landkreises und den  Zusammenhalt hinzuwirken. Ob die Schließung der Helfensteinklinik noch abzuwenden ist, hielt BM Schweikert für fraglich.

Auf jeden Fall muss ein Notfall-Rettungskonzept erstellt werden, das für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis die gesetzlichen Eintreffzeiten des Rettungswagens und des Arztes sicherstellt.

Die Gemeinderäte bezogen ausführlich und eindeutig Stellung. Sie zeigten sich solidarisch mit den Menschen im Oberen Filstal, die nicht von der medizinischen Versorgung abgehängt werden dürfen. Wirtschaftlichkeit dürfe bei so wichtigen Fragen der Gesundheit nicht der ausschlaggebende Faktor sein. Großes Unverständnis herrscht über das Abstimmungsverhalten von Kreistagsmitgliedern aus dem oberen Filstal. Auch die Vorgehensweise in Zeiten von Corona und unter Pandemie-Bedingungen stößt auf große Kritik. Obwohl Gruibingen von der Klinikschließung nicht in dem Maße betroffen ist, waren sich die Gemeinderäte in ihrer Solidarität einig. Das Verhalten und die Vorgehensweise des Landrats entsprachen in keiner Weise der großen Verantwortung seiner Stellung. Eine „Auskreisung“ kommt für den Gruibinger Gemeinderat nicht in Frage.

Das Gremium fragt sich allerdings, wie ein effektives Rettungssystem aussehen kann; das Land fordert, dass der Rettungsdienst innerhalb von 12-15 Minuten beim Notfall eintrifft.

Bürgermeister Schweikert fasste zusammen, dass die Gemeinde Gruibingen den Unmut des Aktionsbündnisses teilt. Die Vorgehensweise des Landkreises (unter Pandemiebedingungen) wird scharf kritisiert. Ein Notfallrettungskonzept mit 12 Minuten wird gefordert.

Nutzungsänderung der  Wohnung in der Grundschule in Mensa und Sozialräume

In den letzten Gemeinderatssitzungen hatte der Gemeinderat hat beschlossen, die Räume umzubauen. Das Baugesuch wurde beim Landratsamt Göppingen eingereicht.

Die Kostenberechnung von Herrn Architekt Autenrieth beläuft sich auf 214.000 €. Der Zuschussantrag wurde von der Verwaltung beim Regierungspräsidium in Stuttgart eingereicht. Es handelt sich um eine Zuwendung des Landes Baden-Württemberg zur Umsetzung des Investitionsprogramms zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder. Die Finanzmittel werden nach dem Windhundprinzip vergeben, dies bedeutet, wer zuerst einreicht wird vorrangig berücksichtigt. Auf Nachfrage hat das Regierungspräsidium für  die Maßnahme  einem Förderbetrag von 150.000 € eingeplant.  Die Zuschussbescheide werden erst im Laufe des Monats Juli zugestellt.

Das Förderprogramm soll die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abmildern, daher sind die Finanzmittel noch in diesem Jahr auszugeben. Das ist ziemlich ehrgeizig. Mit Herrn Architekt Autenrieth wurde vereinbart, für jedes gravierende Gewerk ein Leistungsverzeichnis aufzustellen. Bei 3-5 Unternehmen  werden Angebote abgefragt, vergeben wird im Rahmen der freihändigen Vergabe. Da die Handwerksbetriebe stark ausgelastet sind, werden die örtlichen Betriebe angesprochen.

Am Freitag, den 18. Juni 2021 fand eine Besprechung mit Herrn Architekt Autenrieth, seinem Mitarbeiter, Bauhofleiter Roland Bäuerle und Bürgermeister Schweikert statt. Hier wurden die maßgeblichen Ausschreibungsgrundsätze festgelegt werden. Da die Außenwände vorhanden sind und keine Änderung erfolgt, geht es vorrangig um Fenster, Türen, elektrische Anlagen, Sanitäranlagen, Innentüren, Böden und die Küchenausstattung. Angestrebt wird eine kostengünstige und zweckgerichtete Umbaumaßnahme und Ausstattung.

In Anbetracht des kurzen Zeitfensters für die Realisierung sollte der Gemeinderat die Verwaltung bevollmächtigen, sämtliche Vergaben durchzuführen. Dabei sollen zwei Gemeinderäte in die Entscheidungsprozesse eingebunden und aus diesem Dreiergremium heraus der Gemeinderat ständig auf dem Laufenden gehalten werden. Im Rahmen der ordentlichen Sitzungen werden Zwischenberichte und aktuelle Kostenstände vorgelegt. Der Gemeinderat war mit diesem Vorgehen einverstanden.

Jetzt auch Kartenzahlung möglich

Im Einwohnermeldeamt können Sie ab sofort auch mit Ihrer EC-Karte bezahlen.
Ihr RathausTeam

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg informiert:

Kartierungen von Tieren, Pflanzen und Lebensraumtypen
In unserer Gemeinde werden ab April bis Ende November 2021 Kartierungen von Arten und Lebensraumtypen der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie, weiteren Tieren (Vögel, Insekten) und/oder Pflanzen durchgeführt. Die Kartierungen finden auf wenigen Stichprobenflächen überwiegend im Außenbereich unserer Gemeinde statt.

Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg LUBW. Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümern oder Bewirtschaftenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen.

Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauftragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten
(§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kartierenden betreten nur Grünlandflächen und Wald im Außenbereich bzw. nutzen das vorhandene Wegenetz. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine Kartierbescheinigung, die sie im Gelände mit sich führen.

Die Kartierenden sind in der Regel alleine im Gelände unterwegs, der gebotene Mindestabstand wird eingehalten. Bei der Kartierung werden in jedem Fall die derzeit geltenden Vorgaben zur Kontaktbeschränkung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus eingehalten.

  

Wieder mal HUNDEKOT

Es ist leider immer wieder derselbe Ärger: Rücksichtslose Hundehalter sorgen für ganz schlechte Stimmung, jede Menge Hundehaufen entlang von Wegen…

Wir haben folgende Nachricht von einer Hundehalterin aus Gruibingen bekommen:

„Ich wohne in Gruibingen und bin Besitzerin eines jungen Hundes. Da wir mit unserem Hund täglich mehrmals laufen gehen, ist uns beim Gassi gehen etwas aufgefallen. Sowohl am „Bachwegle“ (Weg zwischen Königsstraße und Bergstraße), als auch auf dem Spazierweg neben der Autobahn finden wir vermehrt Hundekot. Am Bachweg waren es beim letzten Spaziergang mehr als 15 Haufen, bei einer Strecke von 30m. Die größte Frechheit ist aber, dass auf dem Spazierweg GEGENÜBER dem Hundekot-Mülleimer Haufen liegen. Der Mülleimer ist immer mit Kotbeuteln versehen und es wäre absolut kein Problem, sich kurz einen Beutel zu nehmen und die Haufen des Hundes zu entsorgen.

Ich finde es unverantwortlich von diesen Personen!...“

Ja, das finden wir auch!!

Deshalb appellieren wir an alle Hundehalter:

BITTE  nehmen Sie die Hinterlassenschaften Ihres Hundes mit und entsorgen Sie diese ordnungsgemäß!

Das RathausTeam

   

ACHTUNG NEU:

Biobeutel auf Gutschein, gelbe Säcke und Hundetüten gibt's ab sofort auch im Wertstoffhof, immer freitags, zwischen 14 und 18 Uhr.
Ihr RathausTeam

Müllbanderolen jetzt auch im Rathaus erhältlich

Ab sofort können Sie Einzel-Banderolen für die zusätzliche Leerung einer Mülltonne auch im Rathaus kaufen.

Eine 120 L Banderole kostet 4,60 €,
eine 240 L Banderole kostet 9,20 €.

Das RathausTeam

GRUIBINGEN bietet Mitarbeitern Jobräder an

GRUIBINGEN bietet Mitarbeitern Jobräder an

Umwelt, Mobilität und Gesundheit sind zentrale Themen unserer Zeit. Mit der Einführung des JobRads bietet nun auch die Gemeinde Gruibingen einen gezielten Beitrag zur Mitarbeitergesundheit und mehr nachhaltige Mobilität.

 „Fahrradfahren bietet eine Menge Vorteile: Flexibilität und Unabhängigkeit von Staus, Bus und Bahn sind wohl mit die wichtigsten auf dem täglichen Arbeitsweg. Zudem hält es fit und schont die Umwelt“, sagt Bürgermeister Roland Schweikert. „Die Gemeinde Gruibingen sorgt ab sofort dafür, dass nun jede und jeder Mitarbeitende die Möglichkeit hat, diese Vorteile zu nutzen – auf dem Weg zur Arbeit und auch in der Freizeit.“

Eigenes Dienstrad als Mitarbeiter-Benefit

In Kooperation mit „JobRad“, dem führenden Anbieter für Fahrradleasing, können alle Mitarbeiter die attraktive Zusatzleistung beziehen. Von Rennrad bis E-Bike steht einem die Fahrradwelt offen. Nicht zuletzt möchte Gruibingen durch ein nachhaltiges Mobilitätsmanagement einen Beitrag zum Klimaschutz aber auch zur Verkehrsentlastung beitragen.

So funktioniert das JobRad-Leasingangebot:

Angestellte der Gemeinde Gruibingen suchen sich ihr Wunschrad beim Fahrradhändler vor Ort oder online aus. Alle Hersteller und Marken sind möglich. Die Gemeinde least das Dienstrad und überlässt es dem/ der Angestellten. Im Gegenzug behält die Gemeinde einen kleinen Teil des monatlichen Bruttogehalts ein und bedient damit die Leasingrate. Dazu ist das JobRad ist versichert und darf auch in der Freizeit genutzt werden.

 

Einbau von Lüftern in Schule und Kindergarten

Die Corona-Verordnung verlangt häufige Lüftungsintervalle in Schule und Kindergarten. Um die Auskühlung der Räume durch Dauerlüftung zu vermeiden, hat die Gemeinde jetzt Lüfter eingebaut. Dadurch vermeiden wir frierende Kinder und reduzieren gleichzeitig den CO2- Gehalt der Luft in den Klassen- und Funktionsräumen. Der Einbau der Lüfter hat die Gemeinde inklusive dem Einbau in die Fenster ca. 10.000 Euro gekostet. Hiervon werden 4.600 Euro durch das Land bezuschusst;  zusätzlich haben wir 1.600 Euro als Spende vom Albwerk und 600 Euro als Spende von der Firma Moll erhalten. Insgesamt beträgt der restliche Aufwand für die Gemeinde also noch ca. 3.300 Euro. Die Lüfter werden nach Ferienende in der Schule und im Kindergarten in Betrieb genommen.

 

Roland Schweikert, Bürgermeister