Aktuelles: Gemeinde Gruibingen

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Aktuelles

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Aus dem Gruibinger Gemeinderat vom 25. Mai 2021

Autor: Gemeinde Gruibingen
Artikel vom 26.05.2021

Zur öffentlichen Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Roland Schweikert wie schon gewohnt in der Sickenbühlhalle, aber bereits um 18 Uhr die Gemeinderäte, drei Zuhörer und Herrn Waldner vom Büro Faktorgrün.

Nach der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Sitzung stellte der Vorsitzende einen Antrag zur Geschäftsordnung. Er bat darum, den Tagesordnungspunkt  9 „Corona-Verordnung: Bericht und weitere Vorgehensweise bei Lockerungen“ vorzuziehen, da Frau Ritter zu Sitzung kommt. Sie wird das Gremium über die neuen Regelungen informieren. Der Gemeinderat war einverstanden.

In der Bürgerfragestunde wollte ein Zuhörer wissen, welche Strategie die Gemeinde Gruibingen bezüglich der Klima-Ziele verfolgt und wie der Stand der Planung ist. Bürgermeister Schweikert erklärte, dass die Gemeinde überlegt, dem Klimapakt des Landkreises beizutreten. In einer der nächsten Sitzungen wird ein Vertreter des Landkreises den Sinn und Zweck des Klimapakts erläutern. Zusätzlich ist das Albwerk beauftragt, die Energieverbräuche der gemeindeeigenen Einrichtungen zu erfassen und Herr Schelian wird dies in der Gemeinderatssitzung erläutern. Die Ingenieurgesellschaft H + H wurde beauftragt, grobe Konzepte für diverse Heizungsanlagen gemeindeeigener Gebäude und für das Lehrschwimmbecken auszuarbeiten.Ein anderer Zuhörer monierte, dass im Mitteilungsblatt keine Corona-Zahlen von Gruibingen veröffentlicht werden. Der Vorsitzende verwies auf die Internetseite des Landkreises, wo die aktuellen Zahlen abgerufen werden können. Auf der Homepage der Gemeinde ist die Seite des Landkreises verlinkt.

Nach der Bekanntgabe des Protokolls der Sitzung vom 4.5.2021 ging es erneut um die Sanierung von Brücken. Der Gemeinderat hatte in der Sitzung vom 9.4.2021 beschlossen, bei den beiden Brücken in der Kupfergasse die Schrammborde nicht auszuführen. Es sollte jeweils nur ein neues Geländer angebracht werden. Dies wurde nach der Sitzung mit Herrn Waldner, Faktorgrün, so besprochen. Herr Waldner erklärte nun, dass dies rechtlich nicht zulässig ist. Nach den geltenden Richtlinien sind die Schrammborde erforderlich; die Gemeinde trägt die Verkehrssicherungspflicht und muss sich an die geltenden Richtlinien halten.Die Schrammborde werden zu keiner Verengung der Fahrbahn führen. Die letzte Brückenprüfung fand 2016 statt und muss alle sechs Jahre erfolgen. Herr Waldner schlug vor, die Brückenprüfung für die jetzt anstehenden drei Brücken um ein Jahr vorzuziehen. Damit können die aktuellen Ergebnisse der Prüfung bei der Sanierung der Geländer gleich berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat war mehrheitlich damit einverstanden, die Prüfung der drei Brücken (zweimal Kupfergasse, einmal Amtsgasse) vorzuziehen und an das Ingenieurbüro IBH aus Donzdorf zum Preis von brutto 2.189,60 € zu vergeben.

Wenn die Prüfungsergebnisse vorliegen, wird über die Sanierung der Brückengeländer entschieden.

Bürgermeister Schweikert begrüßte Frau Ritter, die zunächst den ausdrücklichen Dank der Schulleiterin Frau Keßler an den Gemeinderat und besonders an Herrn Gemeinderat Bernd Lebender für die gelungene Digitalisierung der Grundschule weiterleitete.

Frau Ritter erläuterte die sogenannte „Öffnungsstufe 1“, die ab 27.5.2021 gilt (Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter 100, am 26.5.2021 z.B. 58,9). So wird zum Beispiel nach den Pfingstferien ab 7.6.2021 wieder Präsenzunterricht in der Grundschule möglich sein; die Schulkinder können Corona-Tests mit nach Hause nehmen. Eine Sonnenwendfeier mit bis zu 100 Personen im Freien darf stattfinden. Kontaktarmer Freizeit-und Amateursport bis 20 Personen in Sportanlagen und-stätten außen (mit Test-und Hygienekonzept). Gastronomie (6 Uhr bis 21:00 Uhr) innen 1 Gast pro 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter Einhaltung der AHA-Regeln (mit Test-und Hygienekonzept). Der Öffnungsschritt  2 folgt, wenn die Inzidenz 14 Tage nach Öffnungsschritt 1 weiterhin sinkt. Dann darf die Gastronomie zum Beispiel bis 22:00 Uhr öffnen und Kulturveranstaltungen im Außenbereich dürfen mit bis zu 250 Personen durchgeführt werden. Dabei bleiben Test-und Hygienekonzept (tagesaktueller Corona-Test und Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontakt-Dokumentation) erforderlich. Frau Ritter erklärte, dass versucht wird, ein Impfmobil nach Gruibingen zu bekommen. Das könnte in der Woche vom 14. bis 20. Juni klappen; die große Frage ist aber, ob genügend Impfstoff verfügbar ist. Diese Frage kann momentan niemand beantworten.

Bürgermeister Schweikert bedankte sich bei Frau Ritter und begrüßte Herrn Gruß von den SI Ingenieuren aus Weilheim. Herr Gruß hatte extra seinen Urlaub unterbrochen, um zum Ausbau Obere Schulgasse – Beratung und Beschluss über die Ausschreibung – zu referieren. Herr Gruß stellte die inzwischen deutlich fortgeschrittene Ausführungsplanung vor; der Straßenbau wurde optimiert, die Querneigung durchgängig mit 2 % ausgearbeitet. Auch die Tiefbauplanung ist so weit fertiggestellt. Die Ausschreibungsunterlagen sind vorbereitet. Der vom Gemeinderat als zu teuer kritisierte Fußweg ist in den Ausschreibungsunterlagen enthalten, aber separat ausgewiesen. Die aktualisierte Kostenzusammenstellung liegt jetzt bei Gesamtherstellungskosten von 562.900 € und damit unter den bisher berechneten 575.000 €. Herr Gruß betonte aber, dass letztlich die Ausschreibung die tatsächlichen Kosten ergeben wird. Wenn der Gemeinderat der Ausschreibung so zustimmt, kann in der Juli-Sitzung über die Vergabe entschieden werden. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Bauarbeiten wie vorgelegt (ohne Fußweg) öffentlich auszuschreiben.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Eigenkontrollverordnung. Die Eigenkontrollverordnung verpflichtet die Gemeinden, das Kanalnetz in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und instand zu halten. Das Ingenieurbüro Hofele wurde einstimmig beauftragt, die erforderlichen Kanalbefahrungen zu betreuen und auszuwerten (Angebot vom 28.4.2021).

Im ersten Abschnitt sollen nun ca. 3.650 m des Gruibinger Kanalnetzes mit Kameras befahren werden. Diese Leistung wurde ausgeschrieben. Günstigste Bieterin war die Firma Müller. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Firma Müller zum Preis von brutto 26.141,33 € mit der Befahrung von ca. 3.650 m des Kanalnetzes zu beauftragen.

Feldwegsanierung: Auswahl von zwei weiteren Maßnahmen zur Antragstellung Feldwegeprogramm Für den Ausbau der Ditzlingsteige und des Rufsteinweges (von der Rufsteinsteige bis zum Gehöft Halder) wurde ein 40 %-iger Zuschuss zugesagt. Die beiden Maßnahmen werden demnächst ausgeschrieben. Die Finanzierung erfolgt gemeinsam mit der Jagdgenossenschaft. Bürgermeister Schweikert berichtete, dass im Kalenderjahr 2021 noch weitere Anträge bei der Flurbereinigungsverwaltung gestellt werden können. Die Durchführung der Wegebaumaßnahme und die Abrechnung könnten dann im Jahr 2022 erfolgen.

Voraussetzung für eine Förderung ist, dass es sich um einen landwirtschaftlichen Hauptweg handelt, der Weg eine Mindestbreite von 3,5 m hat und die Tragfähigkeit verbessert wird. Vorausgesetzt ist zudem eine wesentliche Verbesserung des Weges, auch in ökologischer Sicht.

Der Vorsitzende erläuterte 9 Vorschläge, die nach der Sitzung der Jagdgenossenschaft eingegangen waren. Es wird wieder eine gemeinsame Finanzierung mit der Jagdgenossenschaft angestrebt.Nicht alle Vorschläge erfüllen die oben genannten Voraussetzungen, da es sich zum Teil nicht um landwirtschaftliche Hauptwege mit einer Vielzahl erschlossener Grundstücke handelt. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde darauf hingewiesen, die ausgewählten Wege mit dem Forst abzustimmen. Der Gemeinderat war damit einverstanden, die vorgeschlagenen Feldwege (Vorschläge 1-6) zuerst mit dem Flurbereinigungsamt abzuklären und dann mit der Jagdgenossenschaft abzustimmen.

Unter dem Tagesordnungspunkt  „Bekanntgaben und sonstiges“ berichtete Bürgermeister Schweikert von der Besprechung über und mit der Deutschen Asphalt, an der auch die Gemeinderäte Bernd Lebender und Tobias Esslinger teilgenommen haben. Die Deutsche Asphalt ist bereit, ein Geruchsgutachten in Auftrag zu geben. Dieses wird in 3-4 Monaten vorliegen.

Ausschreibung von Bauleistungen

Jetzt auch Kartenzahlung möglich

Im Einwohnermeldeamt können Sie ab sofort auch mit Ihrer EC-Karte bezahlen.
Ihr RathausTeam

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg informiert:

Kartierungen von Tieren, Pflanzen und Lebensraumtypen
In unserer Gemeinde werden ab April bis Ende November 2021 Kartierungen von Arten und Lebensraumtypen der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie, weiteren Tieren (Vögel, Insekten) und/oder Pflanzen durchgeführt. Die Kartierungen finden auf wenigen Stichprobenflächen überwiegend im Außenbereich unserer Gemeinde statt.

Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg LUBW. Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümern oder Bewirtschaftenden findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen.

Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauftragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorherige Anmeldung zu betreten
(§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kartierenden betreten nur Grünlandflächen und Wald im Außenbereich bzw. nutzen das vorhandene Wegenetz. Die von der LUBW beauftragten Personen haben eine Kartierbescheinigung, die sie im Gelände mit sich führen.

Die Kartierenden sind in der Regel alleine im Gelände unterwegs, der gebotene Mindestabstand wird eingehalten. Bei der Kartierung werden in jedem Fall die derzeit geltenden Vorgaben zur Kontaktbeschränkung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus eingehalten.

  

Wieder mal HUNDEKOT

Es ist leider immer wieder derselbe Ärger: Rücksichtslose Hundehalter sorgen für ganz schlechte Stimmung, jede Menge Hundehaufen entlang von Wegen…

Wir haben folgende Nachricht von einer Hundehalterin aus Gruibingen bekommen:

„Ich wohne in Gruibingen und bin Besitzerin eines jungen Hundes. Da wir mit unserem Hund täglich mehrmals laufen gehen, ist uns beim Gassi gehen etwas aufgefallen. Sowohl am „Bachwegle“ (Weg zwischen Königsstraße und Bergstraße), als auch auf dem Spazierweg neben der Autobahn finden wir vermehrt Hundekot. Am Bachweg waren es beim letzten Spaziergang mehr als 15 Haufen, bei einer Strecke von 30m. Die größte Frechheit ist aber, dass auf dem Spazierweg GEGENÜBER dem Hundekot-Mülleimer Haufen liegen. Der Mülleimer ist immer mit Kotbeuteln versehen und es wäre absolut kein Problem, sich kurz einen Beutel zu nehmen und die Haufen des Hundes zu entsorgen.

Ich finde es unverantwortlich von diesen Personen!...“

Ja, das finden wir auch!!

Deshalb appellieren wir an alle Hundehalter:

BITTE  nehmen Sie die Hinterlassenschaften Ihres Hundes mit und entsorgen Sie diese ordnungsgemäß!

Das RathausTeam

   

ACHTUNG NEU:

Biobeutel auf Gutschein, gelbe Säcke und Hundetüten gibt's ab sofort auch im Wertstoffhof, immer freitags, zwischen 14 und 18 Uhr.
Ihr RathausTeam

Müllbanderolen jetzt auch im Rathaus erhältlich

Ab sofort können Sie Einzel-Banderolen für die zusätzliche Leerung einer Mülltonne auch im Rathaus kaufen.

Eine 120 L Banderole kostet 4,60 €,
eine 240 L Banderole kostet 9,20 €.

Das RathausTeam

GRUIBINGEN bietet Mitarbeitern Jobräder an

GRUIBINGEN bietet Mitarbeitern Jobräder an

Umwelt, Mobilität und Gesundheit sind zentrale Themen unserer Zeit. Mit der Einführung des JobRads bietet nun auch die Gemeinde Gruibingen einen gezielten Beitrag zur Mitarbeitergesundheit und mehr nachhaltige Mobilität.

 „Fahrradfahren bietet eine Menge Vorteile: Flexibilität und Unabhängigkeit von Staus, Bus und Bahn sind wohl mit die wichtigsten auf dem täglichen Arbeitsweg. Zudem hält es fit und schont die Umwelt“, sagt Bürgermeister Roland Schweikert. „Die Gemeinde Gruibingen sorgt ab sofort dafür, dass nun jede und jeder Mitarbeitende die Möglichkeit hat, diese Vorteile zu nutzen – auf dem Weg zur Arbeit und auch in der Freizeit.“

Eigenes Dienstrad als Mitarbeiter-Benefit

In Kooperation mit „JobRad“, dem führenden Anbieter für Fahrradleasing, können alle Mitarbeiter die attraktive Zusatzleistung beziehen. Von Rennrad bis E-Bike steht einem die Fahrradwelt offen. Nicht zuletzt möchte Gruibingen durch ein nachhaltiges Mobilitätsmanagement einen Beitrag zum Klimaschutz aber auch zur Verkehrsentlastung beitragen.

So funktioniert das JobRad-Leasingangebot:

Angestellte der Gemeinde Gruibingen suchen sich ihr Wunschrad beim Fahrradhändler vor Ort oder online aus. Alle Hersteller und Marken sind möglich. Die Gemeinde least das Dienstrad und überlässt es dem/ der Angestellten. Im Gegenzug behält die Gemeinde einen kleinen Teil des monatlichen Bruttogehalts ein und bedient damit die Leasingrate. Dazu ist das JobRad ist versichert und darf auch in der Freizeit genutzt werden.

 

Einbau von Lüftern in Schule und Kindergarten

Die Corona-Verordnung verlangt häufige Lüftungsintervalle in Schule und Kindergarten. Um die Auskühlung der Räume durch Dauerlüftung zu vermeiden, hat die Gemeinde jetzt Lüfter eingebaut. Dadurch vermeiden wir frierende Kinder und reduzieren gleichzeitig den CO2- Gehalt der Luft in den Klassen- und Funktionsräumen. Der Einbau der Lüfter hat die Gemeinde inklusive dem Einbau in die Fenster ca. 10.000 Euro gekostet. Hiervon werden 4.600 Euro durch das Land bezuschusst;  zusätzlich haben wir 1.600 Euro als Spende vom Albwerk und 600 Euro als Spende von der Firma Moll erhalten. Insgesamt beträgt der restliche Aufwand für die Gemeinde also noch ca. 3.300 Euro. Die Lüfter werden nach Ferienende in der Schule und im Kindergarten in Betrieb genommen.

 

Roland Schweikert, Bürgermeister