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Suche auf www.gruibingen.de

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Gesucht nach "kehr".
Es wurden 23 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
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Antrag-auf-Sperrung-öffentlicher-Verkehrsflächen-zur-Durchführung-von-Arbeiten-oder-sonstigen-Inanspruchnahme.pdf

Umfang der Verkehrsbeschränkung: z.B. Vollsperrung, Gehwegsperrung Umleitungsmöglichkeiten: bei Vollsperrung oder Umleitung eines Richtungsverkehrs Auftraggeber: Erscheint Verkehrsregelung mit Signalanlage [...] Firma für den Vollzug der beantragten straßenverkehrsrechlichen Maßnahmen Name Tel.-Nr. über an das Bürgermeisteramt Landratsamt Straßenmeisterei Straßenverkehrsamt Lorcher Straße 6 _________________________ [...] g der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen Signalanlage übernimmt und die dafür entstehenden Kosten trägt. Ereignen sich Verkehrsunfälle, die durch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,84 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2018
Friedhofssatzung-Gruibingen.pdf

Unterhaltung (1) Die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten und entsprechend zu überprüfen. Verantwortlich dafür ist bei Reihengrabstätten [...] § 20 Obhuts- und Überwachungspflicht, Haftung (1) Der Gemeinde obliegen keine über die Verkehrssicherungspflicht hinausgehenden Obhuts- und Überwachungspflichten. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden [...] Friedhof ohne Zulassung ausübt (§ 4 Abs. 1), 4. Grabmale und sonstige Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§ 15 Abs. 1). 11 IX. Bestattungsgebühren § 22 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 47,01 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2018
Polizeiverordnung.pdf

die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten oder ihm [...] Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,5 m. Als Gehwege gelten auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein [...] Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Kinderspielplätze. Abschnitt 2 Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Benutzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 388,72 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2019
Satzungsmuster_und_Gebührenverzeichnis_I.pdf

Fürsorge und der Kriegsopferfürsorge, die Durchführung des Schwerbehindertengesetzes und des Heimkehrgesetzes sowie das Ausweiswesen für Schwerbehinderte betreffen. Nr. 2 die Durchführung des Wehrpflic [...] en Verhältnissen. (3) Ist eine Gebühr nach dem Wert des Gegenstandes zu berechnen, so ist der Verkehrswert zur Zeit der Beendigung der Amtshandlung maßgebend. Der Gebührenschuldner hat auf Verlangen den[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 118,32 KB
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Zuletzt geändert: 02.07.2019
Räum-_und_Streupflicht.pdf

gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die [...] oder auftauendem Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen [...] Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,61 KB
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Zuletzt geändert: 05.07.2019
Marktordnung.pdf

t ist möglich. § 5 Auf- und Abbau (1) Das Marktgelände wird mit amtlichen Verkehrszeichen für den allgemeinen Fahrzeugverkehr, ausgenommen Marktbeschicker, gesperrt. (2) Waren, Verkaufseinrichtungen und [...] leichtes Material nicht verweht werden, c) Verpackungsmaterial, Marktabfälle und marktbedingten Kehricht von ihren Standplätzen, den angrenzenden Gangflächen und nicht belegten unmittelbar benachbarten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,73 KB
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Zuletzt geändert: 08.07.2019
Wasserversorgungssatzung.pdf

gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht [...] über die vorgenannten Verpflichtungen hinausgehen, so obliegt es ihm selbst, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungsunterbrechungen (1) Die Gemeinde [...] stehen vorbehaltlich abweichender Regelung im Eigentum der Gemeinde. Soweit sie in öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen verlaufen (Grundstücksanschlüsse), sind sie Teil der öffentlichen Wasserversor[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 354,54 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2019
Antrag_Plakatierung.pdf

Straßenlampen befestigt werden. 3. Es ist verboten, die Plakate an Verkehrszeichen zu befestigen. 4. Die Plakattafeln dürfen den Straßenverkehr nicht behindern. 5. Sichtdreiecke an Kreuzungen und Straßenei [...] dass sie durch Witterungseinflüsse nicht von der Befestigung gelöst werden und dadurch Verkehrsbeeinträchtigungen bewirken. Die Befestigung hat mit geeignetem Befestigungsmaterial, welcher Schaden am Träger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 69,36 KB
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Zuletzt geändert: 26.08.2019
Gewerbe-Anmeldung_mit_Hinweisen.pdf

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 655,53 KB
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Zuletzt geändert: 02.12.2021
Gewerbe-Abmeldung_mit_Hinweisen.pdf

Einzelangaben ohne Name und Anschrift (formal anonymisierte Einzelangaben) zu gewähren, wenn wirksame Vorkehrungen zur Wahrung der Geheimhaltung getroffen werden. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht für Personen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 634,56 KB
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Zuletzt geändert: 02.12.2021