ungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 50,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 40,00 EUR [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 20,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 15,00 EUR[mehr]

nen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 22/30 II. Private Stellungnahme Ergebnis der Prüfung, Abwägungsvorschlag Außerdem musste ich feststellen, dass [...] reicht nicht aus. Stellvertretend hierzu noch die Rückmeldung vom Landesnaturschutzverband, der das Baugebiet an dieser Stelle ebenfalls kri- tisch sieht. Hinweis: Die Inhalte der Stellungnahme stehen dem G [...] Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 1/30 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis der Prüfung[mehr]

Es wird hiermit versichert, dass der Antragsteller die Verantwortung für die ordnungsgemäße Aufstellung der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen [...] Signalanlage notwendig? ja nein Tagesbaustelle (d.h. keine Verkehrsbeschränkungen über Nacht oder an Wochenenden) ja nein Müssen Geräte/Arbeitsmaschinen auf der Fahrbahn aufgestellt werden (z.B. bei Arbeiten [...] in vollem Umfang übernommen. Lageplan beigefügt Skizze siehe Rückseite Unterschrift des AntragstellersStellungnahme des Straßenbaulastträgers: keine Bedenken folgende Auflagen: Weitere Angaben: Breite der[mehr]

erläuterte die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der beteiligten Behörden zum Vorentwurf. Die untere Naturschutzbehörde beim Landratsamt hatte festgestellt, dass ein Streuobstbestand nach [...] Plangebiets liegen. Die Naturschutzbehörde stellte außerdem fest, dass eine Flachland-Mähwiese im Plangebiet liegt; das bedeutet, dass ein Ausnahmeantrag gestellt und eine entsprechende Ersatzfläche geschaffen [...] Er entscheidet an Stelle des Gemeinderats. Vorsitzender ist Herr Bürgermeister Roland Schweikert. Als Mitglieder des Ausschusses werden gewählt: Mitglieder (Gemeinderäte) Stellvertreter (Gemeinderäte) Claudia[mehr]

gilt nicht für Garagen und überdachte Stellplätze. 5. Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 (1) 2 BauGB) Hauptgebäude- und Firstrichtung Siehe Planeinschrieb Die Stellung der baulichen Anlagen wird durch die [...] Zweckbestimmung Siehe Plandarstellung Zweckbestimmung: LW – Landwirtschaftlicher Weg FW – Fußweg Zu- und Abfahrtsverbot Siehe Plandarstellung Im Bereich der im zeichnerischen Teil dargestellten Zu- und Abfahrtsverbote [...] Grundstücke sind als Grünflächen anzulegen und zu pflegen. 3. Stellplätze (§ 74 (2) 2 LBO) Je Wohneinheit sind mindestens 1,5 Stellplätzeherzustellen. Gemeinde Gruibingen Bebauungsplan „Kauzengrund II“ 11/14[mehr]

Marktstände - zur Erstellung einer festlich angemessenen Marktbeleuchtung - zur Bereitstellung einer funktionierenden Lautsprecheranlage - zur Bereitstellung einer Toilette - zur Bereitstellung von Tannenreisig [...] Gemeinde benutzt werden, hinter dem Stand kann zusätzlich noch ein Zelt oder eine Plane aufgestellt werden. Die Stellplätze werden zugewiesen. Glühweingläser von der Gemeinde, müssen sauber gespült zurückgegeben [...] Bezahlung des Unkostenbeitrag: a) Stand mit Essensangebot 30,00 € b) Verkaufsstand 15,00 € Der/die Aussteller/in benötigt: __ einen ganzen Marktstand ( Auslagefläche 4 x 1 Meter ) zum Preis von 20,00 € __ einen[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] 10 Einstellung der Versorgung - 6 - (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung er [...] staatlich anerkannte Prüfstelle i. S. d. § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der - 13 - Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

mögliche Erwerb dieser Grundstücke bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch nicht erkennbar war, wurden im Haushaltsplan keine Mittel eingestellt. In dem nun erstellten Nachtragshaushalt wurden die Grunds [...] aus dem Planfeststellungsverfahren zur Tank- und Rastanlage bis zur Anschlussstelle Mühlhausen erneut vorgetragen werden. Sehr enttäuscht zeigt sich der Gemeinderat über den planfestgestellten, aber nicht [...] dies nicht mehr ausreichend ist, um die Betreuung zu gewährleisten, ist eine weitere Stelle mit einem Stellenumfang von 50 % zu schaffen. Der Gemeinde liegen bereits Bewerbungen hierfür vor. Klar erkennbar[mehr]

(4) Stellvertreter (4) Hannes Ströhle Thomas Kielmann Hans Ströhle Thomas Kielmann Tobias Esslinger Jochen Erhardt Ursula Gölz Silke Hofmeister Abwasserzweckverband Oberes Filstal (2) Stellvertreter (2) [...] Lebender Schulverband Oberes Filstal (2) Stellvertreter (2) Tobias Esslinger Jochen Erhardt Silke Hofmeister Claudia Leier Krankenpflegeverein (3) Stellvertreter (3) Jochen Erhardt Thomas Kielmann Ursula [...] Ausschüsse des Gemeinderats Technischer Ausschuss (beschließend 5) Stellvertreter (5) Hans-Dieter Bötzel Tobias Esslinger Bernd Lebender Jochen Erhardt Ursula Gölz Claudia Leier Hannes Ströhle Thomas Kielmann[mehr]

zu der Stellplatzfrage. Die Stellplatzberechnungen des Landratsamtes haben ergeben, dass durch die frühere Nutzung als Metzgerei der Stellplatznachweis erbracht ist, obwohl keine Stellplätze zur Verfügung [...] mögliche Erwerb dieser Grundstücke bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch nicht erkennbar war, wurden im Haushaltsplan keine Mittel eingestellt. In dem nun erstellten Nachtragshaushalt wurden die Grunds [...] aus dem Planfeststellungsverfahren zur Tank- und Rastanlage bis zur Anschlussstelle Mühlhausen erneut vorgetragen werden. Sehr enttäuscht zeigt sich der Gemeinderat über den planfestgestellten, aber nicht[mehr]