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Suche auf www.gruibingen.de

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Satzung_über_die_Erhebung_einer_Vergnügungssteuer.pdf

ungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 50,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 40,00 EUR [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 20,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 15,00 EUR[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 15,03 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2019
1489-Abwägungstabelle-Beteiligung-2023-10-24.pdf

nen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 22/30 II. Private Stellungnahme Ergebnis der Prüfung, Abwägungsvorschlag Außerdem musste ich feststellen, dass [...] reicht nicht aus. Stellvertretend hierzu noch die Rückmeldung vom Landesnaturschutzverband, der das Baugebiet an dieser Stelle ebenfalls kri- tisch sieht. Hinweis: Die Inhalte der Stellungnahme stehen dem G [...] Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 1/30 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis der Prüfung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 851,57 KB
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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Antrag-auf-Sperrung-öffentlicher-Verkehrsflächen-zur-Durchführung-von-Arbeiten-oder-sonstigen-Inanspruchnahme.pdf

Es wird hiermit versichert, dass der Antragsteller die Verantwortung für die ordnungsgemäße Aufstellung der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen [...] Signalanlage notwendig? ja nein Tagesbaustelle (d.h. keine Verkehrsbeschränkungen über Nacht oder an Wochenenden) ja nein Müssen Geräte/Arbeitsmaschinen auf der Fahrbahn aufgestellt werden (z.B. bei Arbeiten [...] in vollem Umfang übernommen. Lageplan beigefügt Skizze siehe Rückseite Unterschrift des AntragstellersStellungnahme des Straßenbaulastträgers: keine Bedenken folgende Auflagen: Weitere Angaben: Breite der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,84 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2018
Bericht aus der Gruibinger Gemeinderatssitzung

erläuterte die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der beteiligten Behörden zum Vorentwurf. Die untere Naturschutzbehörde beim Landratsamt hatte festgestellt, dass ein Streuobstbestand nach [...] Plangebiets liegen. Die Naturschutzbehörde stellte außerdem fest, dass eine Flachland-Mähwiese im Plangebiet liegt; das bedeutet, dass ein Ausnahmeantrag gestellt und eine entsprechende Ersatzfläche geschaffen [...] Er entscheidet an Stelle des Gemeinderats. Vorsitzender ist Herr Bürgermeister Roland Schweikert. Als Mitglieder des Ausschusses werden gewählt: Mitglieder (Gemeinderäte) Stellvertreter (Gemeinderäte) Claudia[mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2023
1489-BP_TT_E_2023-10-24.pdf

gilt nicht für Garagen und überdachte Stellplätze. 5. Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 (1) 2 BauGB) Hauptgebäude- und Firstrichtung Siehe Planeinschrieb Die Stellung der baulichen Anlagen wird durch die [...] Zweckbestimmung Siehe Plandarstellung Zweckbestimmung: LW – Landwirtschaftlicher Weg FW – Fußweg Zu- und Abfahrtsverbot Siehe Plandarstellung Im Bereich der im zeichnerischen Teil dargestellten Zu- und Abfahrtsverbote [...] Grundstücke sind als Grünflächen anzulegen und zu pflegen. 3. Stellplätze (§ 74 (2) 2 LBO) Je Wohneinheit sind mindestens 1,5 Stellplätzeherzustellen. Gemeinde Gruibingen Bebauungsplan „Kauzengrund II“ 11/14[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 385,42 KB
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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Marktvertrag.pdf

Marktstände - zur Erstellung einer festlich angemessenen Marktbeleuchtung - zur Bereitstellung einer funktionierenden Lautsprecheranlage - zur Bereitstellung einer Toilette - zur Bereitstellung von Tannenreisig [...] Gemeinde benutzt werden, hinter dem Stand kann zusätzlich noch ein Zelt oder eine Plane aufgestellt werden. Die Stellplätze werden zugewiesen. Glühweingläser von der Gemeinde, müssen sauber gespült zurückgegeben [...] Bezahlung des Unkostenbeitrag: a) Stand mit Essensangebot 30,00 € b) Verkaufsstand 15,00 € Der/die Aussteller/in benötigt: __ einen ganzen Marktstand ( Auslagefläche 4 x 1 Meter ) zum Preis von 20,00 € __ einen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 141,33 KB
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Zuletzt geändert: 22.07.2019
Wasserversorgungssatzung.pdf

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] 10 Einstellung der Versorgung - 6 - (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung er [...] staatlich anerkannte Prüfstelle i. S. d. § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der - 13 - Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 354,54 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2019
Erklärung zur Barrierefreiheit

genannte Stelle oder Person darüber informieren. Falls wir Ihnen nicht oder nicht zufriedenstellend innerhalb von vier Wochen ab Zugang Ihrer Anfrage antworten, können Sie sich an die Schlichtungsstelle des [...] öffentliche Stelle im Sinne der Richtlinie (EU) 2016/2102 sind wir bemüht, unsere Website im Einklang mit den Bestimmungen in Einklang mit § 10 Absatz 1 des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (LBGG) [...] schnellstmöglich in den Jahreshaushalt aufgenommen. Datum der Erstellung der Erklärung zur Barrierefreiheit Diese Erklärung wurde am 31.05.2021 erstellt und zuletzt am 31.05.2021 überprüft und aktualisiert. [mehr]

Zuletzt geändert: 28.02.2024
Sitzungsberichte

solche Stellungnahme abgeben. Der Vorsitzende stellt daher die Frage in den Raum, ob die Gemeinde Gruibingen auch eine solche Stellungnahme abgeben möchte. Er selbst hält eine solche Stellungnahme nicht [...] zu der Stellplatzfrage. Die Stellplatzberechnungen des Landratsamtes haben ergeben, dass durch die frühere Nutzung als Metzgerei der Stellplatznachweis erbracht ist, obwohl keine Stellplätze zur Verfügung [...] Partner vorgestellt wurden. Zwar ergab die Untersuchung für Gruibingen glücklicherweise kein erhöhtes Starkregenrisiko, jedoch wurden dennoch einige Problemstellen ausgemacht. Diese Problemstellen möchte[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Bericht aus dem Gruibinger Gemeinderat ...

mögliche Erwerb dieser Grundstücke bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch nicht erkennbar war, wurden im Haushaltsplan keine Mittel eingestellt. In dem nun erstellten Nachtragshaushalt wurden die Grunds [...] aus dem Planfeststellungsverfahren zur Tank- und Rastanlage bis zur Anschlussstelle Mühlhausen erneut vorgetragen werden. Sehr enttäuscht zeigt sich der Gemeinderat über den planfestgestellten, aber nicht [...] dies nicht mehr ausreichend ist, um die Betreuung zu gewährleisten, ist eine weitere Stelle mit einem Stellenumfang von 50 % zu schaffen. Der Gemeinde liegen bereits Bewerbungen hierfür vor. Klar erkennbar[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2023