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  • Steurer-Rechnungspflichtiger (Name, Vorname)

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Satzung_über_die_Erhebung_einer_Vergnügungssteuer.pdf

ungen aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 50,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 40,00 EUR [...] it und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung 20,00 EUR - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 15,00 EUR[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 15,03 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2019
1489-Abwägungstabelle-Beteiligung-2023-10-24.pdf

nen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 22/30 II. Private Stellungnahme Ergebnis der Prüfung, Abwägungsvorschlag Außerdem musste ich feststellen, dass [...] reicht nicht aus. Stellvertretend hierzu noch die Rückmeldung vom Landesnaturschutzverband, der das Baugebiet an dieser Stelle ebenfalls kri- tisch sieht. Hinweis: Die Inhalte der Stellungnahme stehen dem G [...] Beratung der eingegangenen Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 24.10.2023 Stand 10.10.2023 1/30 I. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Be- lange Stellungnahme Ergebnis der Prüfung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 851,57 KB
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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Antrag-auf-Sperrung-öffentlicher-Verkehrsflächen-zur-Durchführung-von-Arbeiten-oder-sonstigen-Inanspruchnahme.pdf

Es wird hiermit versichert, dass der Antragsteller die Verantwortung für die ordnungsgemäße Aufstellung der Verkehrszeichen und deren Beleuchtung sowie die Aufstellung und Bedienung einer erforderlichen [...] Signalanlage notwendig? ja nein Tagesbaustelle (d.h. keine Verkehrsbeschränkungen über Nacht oder an Wochenenden) ja nein Müssen Geräte/Arbeitsmaschinen auf der Fahrbahn aufgestellt werden (z.B. bei Arbeiten [...] in vollem Umfang übernommen. Lageplan beigefügt Skizze siehe Rückseite Unterschrift des AntragstellersStellungnahme des Straßenbaulastträgers: keine Bedenken folgende Auflagen: Weitere Angaben: Breite der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 53,84 KB
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Zuletzt geändert: 22.08.2018
1489-BP_TT_E_2023-10-24.pdf

gilt nicht für Garagen und überdachte Stellplätze. 5. Stellung der baulichen Anlagen (§ 9 (1) 2 BauGB) Hauptgebäude- und Firstrichtung Siehe Planeinschrieb Die Stellung der baulichen Anlagen wird durch die [...] Zweckbestimmung Siehe Plandarstellung Zweckbestimmung: LW – Landwirtschaftlicher Weg FW – Fußweg Zu- und Abfahrtsverbot Siehe Plandarstellung Im Bereich der im zeichnerischen Teil dargestellten Zu- und Abfahrtsverbote [...] Grundstücke sind als Grünflächen anzulegen und zu pflegen. 3. Stellplätze (§ 74 (2) 2 LBO) Je Wohneinheit sind mindestens 1,5 Stellplätzeherzustellen. Gemeinde Gruibingen Bebauungsplan „Kauzengrund II“ 11/14[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 385,42 KB
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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Marktvertrag.pdf

Marktstände - zur Erstellung einer festlich angemessenen Marktbeleuchtung - zur Bereitstellung einer funktionierenden Lautsprecheranlage - zur Bereitstellung einer Toilette - zur Bereitstellung von Tannenreisig [...] Gemeinde benutzt werden, hinter dem Stand kann zusätzlich noch ein Zelt oder eine Plane aufgestellt werden. Die Stellplätze werden zugewiesen. Glühweingläser von der Gemeinde, müssen sauber gespült zurückgegeben [...] Bezahlung des Unkostenbeitrag: a) Stand mit Essensangebot 30,00 € b) Verkaufsstand 15,00 € Der/die Aussteller/in benötigt: __ einen ganzen Marktstand ( Auslagefläche 4 x 1 Meter ) zum Preis von 20,00 € __ einen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 141,33 KB
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Zuletzt geändert: 22.07.2019
Wasserversorgungssatzung.pdf

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] 10 Einstellung der Versorgung - 6 - (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung er [...] staatlich anerkannte Prüfstelle i. S. d. § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der - 13 - Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

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Dateigröße: 354,54 KB
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Zuletzt geändert: 09.07.2019
Ausschüsse_des_Gemeinderats.pdf

(4) Stellvertreter (4) Hannes Ströhle Thomas Kielmann Hans Ströhle Thomas Kielmann Tobias Esslinger Jochen Erhardt Ursula Gölz Silke Hofmeister Abwasserzweckverband Oberes Filstal (2) Stellvertreter (2) [...] Lebender Schulverband Oberes Filstal (2) Stellvertreter (2) Tobias Esslinger Jochen Erhardt Silke Hofmeister Claudia Leier Krankenpflegeverein (3) Stellvertreter (3) Jochen Erhardt Thomas Kielmann Ursula [...] Ausschüsse des Gemeinderats Technischer Ausschuss (beschließend 5) Stellvertreter (5) Hans-Dieter Bötzel Tobias Esslinger Bernd Lebender Jochen Erhardt Ursula Gölz Claudia Leier Hannes Ströhle Thomas Kielmann[mehr]

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Dateigröße: 21,79 KB
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Zuletzt geändert: 05.07.2019
PM_LRA_vom_02.03.2022_Flüchtlinge_Ukraine.pdf

6, 73033 Göppingen; Clarissa Weber, Telefon: 07161 202-1002, Fax: 07161 202-1091, E-Mail: pressestelle@lkgp.de Landratsamt Göppingen Kreissozialamt Landkreis bereitet Aufnahme von Geflüchteten aus der [...] Stadt- und Landkreise in die vorläufige Unterbringung weitergeleitet. PRESSEMITTEILUNG mailto:pressestelle@lkgp.de Allgemeiner Pressekontakt: Landratsamt Göppingen, Lorcher Straße 6, 73033 Göppingen; Clarissa [...] Clarissa Weber, Telefon: 07161 202-1002, Fax: 07161 202-1091, E-Mail: pressestelle@lkgp.de Bei Personen, die direkt bei Familien oder Freunden oder über private Vermittlung unterkommen können, kann von[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.03.2022
1489-BP_BG_2023-10-24.pdf

wird eine wahlweise Gebäudestellung zugelassen, um dort einen Übergang zu den vorhandenen Gebäuden zu schaffen. 12.7 Stellplätze und Garagen Garagen, überdachte und offene Stellplätze sind innerhalb und [...] Ausgleichs- und Kompensationskonzept erstellt. Durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juli 2023 das als Folgewirkung allen nach § 13b BauGB aufgestellten Bebauungsplänen die Rechtsgrundlage [...] und die Belüftung sicherstellen. Die geplanten Baugrundstücke sollen eine der Lage des Plangebiets entsprechende Größe von 420 m² - 600 m² haben. Der Planbereich wurde bei der Erstellung des Allgemeinden[mehr]

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Dateigröße: 416,49 KB
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Zuletzt geändert: 07.11.2023
Polizeiverordnung.pdf

unverzüglich beseitigt, 15. entgegen § 14 Bienenstände aufstellt, 16. entgegen § 15 Zelten oder Wohnwagen aufstellt oder als Grundstücksbesitzer deren Aufstellung erlaubt oder duldet, 17. entgegen § 16 übel riechende [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] dürfen an Feld- und Waldwegen sowie im Innenbereich nur so aufgestellt werden, dass Wegbenutzer oder Anlieger nicht gefährdet werden. § 15 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2019